Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau – Bedeutung für unsere Kommunen

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Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau – Bedeutung für unsere Kommunen

Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossene Gesetzesentwurf wird im November dem Landtag vorgelegt.

In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat. Dies gilt auch für meinen Wahlkreis Düren I“

Im Einzelnen erhalten:

Aldenhoven 8.026.330,80€

Inden 1.914.732,13€

Jülich 11.502.519,14€

Langerwehe 5.477.582,40€

Linnich 1.304.722,64€

Merzenich 2.773.853,76€

Niederzier 4.902.151,50

Nörvenich 4.247.416,26€

Titz 1.331.286,46€

Vettweiß 3.856.676,22€.

Das sind für die Städte und Gemeinden im Kreis Düren I insgesamt 45.337.271,31€ und damit 6.108.706€ (13,47%) mehr als noch im letzten Jahr.

Auch die Kreisverwaltung Düren erhält für ihre Aufgaben im Jahr 2018 mehr Geld aus Düsseldorf: Insgesamt betragen die Zuweisungen 30.527.171€. Das ist ein Zuwachs um 4.498.113€ (+17,3).

Der spürbare Zuwachs in den Landeszuweisungen wird die in den vergangenen Jahren entstandene angespannte Haushaltssituation nicht schlagartig ändern. Aber diese positive Entwicklung bedeutet einen soliden Beitrag zu unserer kommunalen Leistungsfähigkeit. Die NRW-Koalition zeigt von Anfang an, dass sie einhält, was sie versprochen hat und an der Seite der Kommunen steht.

Auch wenn die erhöhten Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind, tragen wir darüber hinaus durch die Abschaffung des sog. „Kommunalsoli“, durch eine gerechte Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss und durch die Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen zur Gesamtverbesserung der kommunalen Finanzsituation bei.

Nur starke Kommunen können die großen Herausforderungen meistern. Das Geld aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz ist ein weiterer guter Beitrag, um notwendige Zukunftsinvestitionen in Straßen, Schulen und Kindergärten vornehmen zu können.

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