Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation

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Tagesordnung

 

 

1. Digitale Transformation und Nachhaltigkeit

 

Präsentation und Gespräch mit dem Vizepräsidenten

des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie

 

2. Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1661

 

3. Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzstandards unterstützen!

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/803

Ausschussprotokoll 17/168

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

4. Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechtes an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – NRWDSAnpUG-EU)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/1981

Vorlage 17/573

 

5. Sachstand Umsetzung des Projektes Digitale Modellkommunen

 

Bericht der Landesregierung

 

6. Konsequenzen des Hackerangriffs auf die Bundesregierung für die Sicherheit der NRW-Landesregierung

 

Bericht der Landesregierung

 

7. Verschiedenes

 

 

  gez. Thorsten Schick
– Vorsitzender –