Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energei und Landesplanung

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Tagesordnung

 

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/800

Vorlage 17/237 (Erläuterungsband EpI 14)

Vorlage 17/314 (Einführungsbericht)

Eine weitere Vorlage wird erwartet.

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

2. Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient – Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1115
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1210 Neudruck

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

Bitte wenden!

3. Sachstandsbericht Umsetzung der Abstandsregelungen gem. Glücksspielstaatsvertrag in NRW – Einfluss auf Beschäftigte und Klagerisiko

 

–           Bericht der Landesregierung

 

 

4. Perspektiven der KlimaExpo.NRW

 

–           Bericht der Landesregierung

 

 

5. Peruanischer Kleinbauer gegen RWE – Die unabsehbaren Rechtsfolgen der Klimahysterie

 

–           Bericht der Landesregierung

 

 

6. Verschiedenes