Ausschuss für Wirtschaft

/Ausschuss für Wirtschaft
Lade Veranstaltungen
  • Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.

Tagesordnung

 

 

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
 
Gesetzentwurf der Landesregierung
Vorlage 17/237 (Erläuterungsband EpI 14)
 
2. Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient – Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen

 
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/1210
 

3. Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen – Stärkung des Industriestandorts in Nordrhein-Westfalen
 
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
 
4. Deutschland braucht endlich ein Unternehmensstrafrecht – Landesregierung muss dabei Vorreiter, nicht Blockiere sein!

 
Antrag der Fraktion der SPD
Stellungnahme 17/84
 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktion

 

5. Einsatz der NRW-Landesregierung für Transparenz und einen raschen Atomausstieg in Belgien
 
Vorlage 17/244
 
6. Verschiedenes