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DESCRIPTION:Die Sitzungen des Plenums können Sie auf der Website des Landtages unter www.landtag.nrw.de live verfolgen. \nFür die Plenarsitzung am 6. Oktober 2021 sind folgende Anträge/Gesetze geplant:   \n  \nTOP 1: Schulfach Informatik mit klassischen Naturwissenschaften gleichstellen (Antrag der Fraktionen von CDU und FDP) \nKernpunkte u.a.: \n\nIm Rahmen der Kultusministerkonferenz soll sich für die Gleichstellung des Fachs Informatik mit naturwissenschaftlichen Fächern wie Physik\, Chemie oder Biologie  in der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung eingesetzt werden.\n\nNähere Informationen finden Sie hier. \n  \nTOP 5: „Live aus der Leitstelle“: Schnelle\, zuverlässige und glaubwürdige Warnhinweise im Radio bei Gefahrenlagen gewährleisten! (Antrag der Fraktionen CDU und FDP) \nKernpunkte u.a.: \n\nDurchführung einer Prüfung inwieweit Lokalstationen bereits heute Teil der Katastrophenpläne der kreisfreien Städte und Kreise sind.\nEs soll geprüft werden\, inwieweit die Betreiber der NRW-Lokalradios bei dieser organisatorischen und technischen Vorsorge für einen unterbrechungsfreien Betrieb im Katastrophenfall unterstützt werden können.\nDarüber hinaus muss geprüft werden\, welche  technischen  Möglichkeiten  sinnvoll  und  zielgerichtet  erscheinen\, eine  direkte  Schaltmöglichkeit  aus  den  Leitstellen  der  örtlichen  Feuerwehren  ins  jeweilige Lokalradioprogramm herzustellen.\n\nNähere Informationen finden Sie hier. \n  \nTOP 12: Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungerbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag – eGBRStVtr) (Antrag der Landesregierung) \nNähere Informationen finden Sie hier. \n  \nFür die Plenarsitzung am 7. Oktober 2021 sind folgende Anträge/Gesetze geplant: \n  \nTOP 2: Unserer Kriminalpolizei den Rücken stärken – Belastungssituation\, Organisation und Strukturen überprüfen (Antrag der Fraktionen CDU und FDP) \nKernpunkte u.a. \n\nAus bereiten Mitteln sollen Forschungsaufträge vergeben werden\, um  die Belastungssituation der Polizei und die besoldungsrechtlichen Bewertungen der Funktionen und verschiedenen Verwendungen\, insbesondere auch die Polizeizulage  im Vergleich zu anderen Bundesländern zu begutachten.\nMindestens 10  Prozent  der  neuen  Polizeikommissare  sollen unmittelbar nach ihrem Studium in der Kriminalpolizei eingesetzt werden.\nDas bereits  bestehende Programm „Spezialisten zu Polizisten“  soll ausgebaut und gestärkt werden.\n\nNähere Informationen finden Sie hier. \n  \nTOP 5: Gesetz über die Transparenz der Finanzierung kommunaler Wählergruppen (Wählergruppentransparenzgesetz – WählGTranspG) (Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP) Nähere Informationen finden Sie hier. \n  \nTOP 9: Nordrhein-Westfalen macht sich stark für fairen und sauberen Sport – Sonderdezernat Doping einrichten! (Antrag der Fraktionen CDU und FDP) \nKernpunkte u.a.: \n\nDamit die effektive Bekämpfung des Drogenhandels\, Doping und der Arzneimittelkriminalität gestärkt wird\, soll aus  bereiten  Mitteln  ein  Sonderdezernat „Doping“ eingerichtet werden.\nDie Landesregierung soll für zielgerichtete und spezialisierte Fortbildungsangebote zum Anti-Doping-Gesetz sorgen.\n\nNähere Informationen finden Sie hier. \n  \nFür die Plenarsitzung am 8. Oktober 2021 sind folgende Anträge/Gesetze geplant: \nTOP 1: Schulen der Sekundarstufe I und II als Partner der dualen Ausbildung weiter stärken und für eine echte Verzahnung der Bildungsgänge mit der ausbildenden Wirtschaft sorgen (Antrag der Fraktionen von CDU und FDP) \nKernpunkte u.a.: \n\nDer Austausch zwischen allgemeinbildenden Schulen und den Berufsinformationszentren soll intensiviert werden.\nDie Berufsinformation an den Schulen wird gestärkt. Dabei soll darauf geachtet werden\, dass Informationen über berufliche und akademische Bildung gleichwertig übermittelt werden.\n\nNähere Informationen finden Sie hier. \n  \nGesetzentwürfe der NRW-Koalition\, die am 6.\, 7. und 8. Oktober 2021 beraten und/oder verabschiedet werden: \n\nGesetz zur Novellierung der nordrhein-westfälischen Landesjustizvollzugsgesetze – hier abrufbar\nAusführungsgesetz zum Flurbereinigungsgesetz (AusfG-FlurbG) – hier abrufbar\nDrittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes – hier abrufbar\nGesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen – hier abrufbar\nGesetz zum digitalen Fortschritt im Hochschulbereich angesichts der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie sowie zum Hochschulbetrieb im Falle einer Epidemie oder einer Katastrophe – hier abrufbar
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