Sitzung des Ausschuss Digitales und Innovation

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Tagesordnung

 

 

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/3300

Erläuterungsband Einzelplan 14

Vorlage 17/1085

 

–           Einführung in den Einzelplan 14,

ausschließlich relevante Kapitel für Digitalisierung und Innovation

 

2. Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2058

Ausschussprotokoll 17/313

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 


 

3. Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3030

 

4. Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen – Förderung und Beratung weiterentwickeln

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3584

 

5. Mit der Strategie für ein digitales Nordrhein-Westfalen gut gerüstet für die digitale Zukunft

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3579

 

6. Nordrhein-Westfalen zum Games-Standort Nummer 1 machen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3578

 

7. Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3596

 

8. Digitale Modellkommunen

 

–           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

9. Open Data

 

–           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

10. 5 G

 

–           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 


11.

Verschiedenes

 

 

  gez. Thorsten Schick
– Vorsitzender –