Allgemein Landtag

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Die Berliner Erklärung – Ergebnis der Klausurtagung der Landtagsfraktion

„Industrie- und Investitionsstandort Nordrhein-Westfalen erhalten und stärken“ Nordrhein-Westfalen ist das wirtschaftlich stärkste Land in Deutschland. Von der Großindustrie bis hin zu zahlreichen Mittelständlern, vom Soloselbständigen über kleine Unternehmen, Handwerksbetrieb und Hidden Champion bis hin zu internationalen Konzernen: In Nordrhein-Westfalen ist eine Vielzahl unterschiedlicher Unternehmen heimisch. Diese Unternehmen, Unternehmer und deren Beschäftigte erwirtschaften die Grundlage für [...]

2023-11-08T13:56:27+01:008. November 2023|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert für Die Berliner Erklärung – Ergebnis der Klausurtagung der Landtagsfraktion

Woche der Landwirtschaft

Über 33.000 landwirtschaftliche Betriebe in Nordrhein-Westfalen sind maßgeblich an der Produktion unserer Nahrungsmittel beteiligt und bilden somit die Lebensgrundlage für Millionen von Menschen, nicht nur innerhalb unseres Bundeslandes, sondern weit darüber hinaus. Im Jahr 2022 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 1.487.100 Hektar landwirtschaftlich genutzt, was etwa der Hälfte der Fläche unseres Bundeslandes entspricht. Diese beeindruckende [...]

2023-09-26T11:19:28+02:0025. September 2023|Allgemein Landtag, Landtag, Region|Kommentare deaktiviert für Woche der Landwirtschaft

Bericht aus Düsseldorf September 2023

Diese Plenarwoche war insbesondere für die Zukunft des Rheinischen Reviers von enormer Bedeutung und ich durfte hier gleich zwei Reden zu wichtigen Themen halten: Zum einen zum Wasserstoffhochlauf in NRW sowie zum anderen zur von der Landesregierung verabschiedeten neuen Leitentscheidung. Lesen Sie hier, was mir besonders wichtig dabei war: Neue Leitentscheidung bedeutet neue Zukunft [...]

2023-09-28T09:48:20+02:0025. September 2023|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert für Bericht aus Düsseldorf September 2023

Abrechnungszeitraum für Energiehilfen an Sportvereine verlängert

Für Sportvereine in Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung das Soforthilfeprogramm Sport NRW 2023 zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine aufgelegt. Damit sollen insbesondere krisenbedingte Energiemehrkosten aufgefangen werden. Dafür stehen insgesamt 55,2 Millionen Euro bereit. Der Abrechnungszeitraum für die Billigkeitsleistungen wird nun verlängert. Nicht alle Energieversorger rechnen zur gleichen Zeit ab; [...]

2023-09-04T15:50:27+02:004. September 2023|Allgemein Landtag, Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für Abrechnungszeitraum für Energiehilfen an Sportvereine verlängert

Handlungsfähig bleiben in herausfordernden Zeiten

Heute hat die Landesregierung den Haushalt für das Jahr 2024 in den Landtag eingebracht. Der Etat hat ein Volumen von 101,9 Milliarden Euro. Er ist geprägt durch die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, die hierdurch ausgelöste Energie- und Konjunkturkrise, die Transformation des Landes hin zur Klimaneutralität sowie steigende Zinsen und die hohe Inflation. [...]

2023-08-29T14:25:39+02:0023. August 2023|Allgemein Landtag, Haushalt, Landtag|Kommentare deaktiviert für Handlungsfähig bleiben in herausfordernden Zeiten

Traum vom Eigenheim – verbesserte Landesförderung!

Wer in Nordrhein-Westfalen vom Eigenheim träumt, soll auch in Zukunft die Möglichkeit haben, in den eigenen vier Wänden aufzuwachen. Wir fördern, was Wohnungen schafft. Das machen wir mit der öffentlichen Wohnraumförderung und den Förderprogrammen der NRW.BANK. Damit sind wir auch ‚Zuhause-Bauer‘. Jetzt setzen wir noch einen weiteren Stein auf dieses stabile Fundament. Für die drei [...]

2023-08-18T17:06:09+02:0018. August 2023|Allgemein Landtag, Finanzen, Landtag, Region|Kommentare deaktiviert für Traum vom Eigenheim – verbesserte Landesförderung!

Land startet Kampagne für mehr Freiflächen-Photovoltaik

Die Landesregierung macht Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen. Freiflächen-Photovoltaik ist die günstigste Art der Stromerzeugung und bietet enormes Potenzial. Das wachsende Interesse an dieser Form der nachhaltigen Energieerzeugung spüren die Kommunen ganz deutlich. Mit unserer neuen Kampagne stärken wir gezielt den Ausbau der Freiflächen-PV und bieten den kommunalen Entscheidungsträgerinnen und -trägern wichtige [...]

2023-08-17T12:53:55+02:0015. August 2023|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Landtag, Wirtschaft|Kommentare deaktiviert für Land startet Kampagne für mehr Freiflächen-Photovoltaik

Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums

Die ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen bieten mit ihren zahlreichen Dörfern und dörflich geprägten Orts- und Stadtteilen nahezu der Hälfte der Einwohner unseres Landes einen Lebens- und Arbeitsraum. Sie dienen nicht zuletzt der Identitätsstiftung der Menschen durch viel-fältiges Brauchtum und ein reichhaltiges Vereinsleben. Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz unterstützt Vorhaben durch das Förderprogramm Struktur- und [...]

2023-07-05T12:46:36+02:005. Juli 2023|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums

Lösung für kommunale Altschulden

Das Land Nordrhein-Westfalen hat seine Hausaufgaben beim Thema „kommunale Altschulden“ gemacht. Im Zukunftsvertrag hatten wir uns bereits darauf festgelegt, die Kommunen spürbar entlasten zu wollen und sie bei der Altschuldenproblematik nicht allein zu lassen. Bei diesem zentralen Versprechen werden wir jetzt konkret: Das Land übernimmt die Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite oberhalb eines Sockelbetrags von 100 [...]

2023-06-22T12:23:19+02:0022. Juni 2023|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Finanzen, Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für Lösung für kommunale Altschulden

Klimaschutzpaket ist geschnürt

In dieser Woche ging es in mehrfacher Weise im Landtag ums Klima: politisch haben wir als Zukunftskoalition einen großen Schritt zur Beschleunigung der Energiewende mit dem ersten Klimaschutzpaket unternommen; wortwörtlich ging es aber auch „heiß“ her, da bei bestem Sommerwetter in Düsseldorf aufgrund eines Kabelbrands die Klimaanlage in den Sitzungssälen auf unbestimmte Zeit ausfallen [...]

2023-06-22T11:34:11+02:0022. Juni 2023|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert für Klimaschutzpaket ist geschnürt
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