Koalitionsantrag formuliert Gesamtstrategie gegen den Salafismus in Nordrhein-Westfalen Dem Extremismus liegt eine Weltanschauung zugrunde, die eine Veränderung der gesellschaftlichen Grundordnung zum Ziel hat – wider die Demokratie. Salafisten sind Extremisten. Sie erkennen unsere Gesetze und Verfassung nicht an und lehnen unseren Staat ab. Eine zentrale Rolle spielen bei Islamisten die Ehefrauen und Mütter. In [...]
Als thematisch äußerst facettenreich habe ich die vergangenen zwei Tage im Plenum von Düsseldorf in Erinnerung. Viele Themen wurden teils sehr kontrovers diskutiert. Aber ich bin davon überzeugt, dass wir von der NRW-Koalition viele wichtige Schritte für ein zukunftsfähiges NRW unternommen haben. Gerne berichte ich Ihnen hier von den wichtigsten Themen: Umweltministerin Mehrfach haben wir [...]
Diese Woche habe ich für die CDU-Fraktion eine Plenarrede zu dem Thema „Geothermie“ gehalten. Die NRW-Koalition hatte einen Antrag mit dem Titel "Wärmepotentiale nutzen - den Einsatz der Geothermie erleichtern" gestellt um diese zukunftsfähige Technologie zu fördern. Die Erdwärme, oder Geothermie, ist vielleicht der heimliche Star der Energiewende. Völlig zu Unrecht fristet sie bisher ein Nischendasein. Denn [...]
Am 25. Mai 2018 ist es soweit. Dann treten die neuen Gesetze und Regeln der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Deutschland in Kraft. Diese gilt nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Vereine. Ich bekomme zur Zeit viele Anfragen von Vereinen, die sich manchmal überfordert fühlen und nicht wissen, wie sie mit der neuen Verordnung umgehen [...]
Abwechslungsreich und interessant war der Besuch einer Schülergruppe der Heinrich-Böll-Gesamtschule aus Düren im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Neben dem Alltag der Abgeordneten, in den die Neunt- bis Zwölftklässler bei ihrer Führung einen Einblick bekamen, stand nach dem Besuch einer Plenardebatte vor allem das Gespräch im Vordergrund. In der gemeinsame Diskussionsrunde war deutlich zu spüren, wie intensiv [...]
„Der April macht was er will!“ – nicht aber wir Abgeordnete von der NRW-Koalition! Beeindruckt war ich während der vergangenen zwei Sitzungstage des Plenums, wie geschlossen wir Abgeordnete auftreten. Gerne berichte ich Ihnen hier von den wichtigsten Themen: Familienförderung Unabhängig von ihrer konkreten Ausgestaltung, ist die Familie nicht nur die kleinste Zelle unserer Gesellschaft, [...]
Am „Tag des Baumes“ war es mir eine große Freude mit Ministerpräsident Armin Laschet, dem Präsidenten des Landtages André Kuper, sowie meinem Kollegen Rainer Deppe, eine Esskastanie vor dem Landtag zu pflanzen. Sie hat einen wunderbaren Platz zwischen Landtag und Staatskanzlei bekommen. Die Ess- oder Edelkastanie ist in Deutschland – von wenigen regionalen Ausnahmen abgesehen [...]
Gleich zwei Mal trat das Plenum im Landtag von Nordrhein-Westfalen im März zusammen, um jeweils an zwei Tagen eine Fülle von aktuellen Themen der Landespolitik zu beraten. Gerne berichte ich Ihnen hier über meine wichtigsten Tagesordnungspunkte: Auf diesen Tag haben viele Eltern in Nordrhein-Westfalen gewartet: Am Donnerstag, den 22. März 2018 haben wir uns [...]
Wie können wir sinnvoll, zielgerichtet und effektiv den ländlichen Raum entwickeln? Dieser Fragestellung widmet sich das Programm „LEADER“ der Europäischen Union, mit dem seit 1991 modellhaft innovative Aktionen gefördert werden. Lokale Aktionsgruppen erarbeiten vor Ort Entwicklungskonzepte. In einem ersten Treffen mit Regionalmanagern der Vital- und LEADER-Regionen in NRW im Landtag habe ich gemeinsam mit meinen [...]
Der Besuch des CDU-Gemeindeverbandes aus Vettweiß im Landtag war mir eine große Freude. Unsere Diskussionsrunde am Rande des Plenums war intensiv und abwechslungsreich beeindruckt von der harten Debattenkultur des Plenums kamen die 50 Mitglieder des Gemeindeverbandes in den Raum mit dem schönen Rheinblick. Mit dabei waren unter anderem Bürgermeister Joachim Kunth, Kreistagsmitglied Reiner von [...]
