Im neuen Jahr 2020 kam der Landtag von Nordrhein-Westfalen in dieser Woche zu seinen ersten beiden Sitzungen zusammen. Kurz nach der Einigung zwischen dem Bund und den betroffenen Ländern zum Ausstiegsfahrplan aus der Kohleverstromung, war dies natürlich das bestimmende Thema bei uns im Plenum. Das wichtigste habe ich für Sie zusammengefasst: Paket für Klimaschutz [...]
Ministerpräsident Laschet: 2020 ist wegweisend für die Zukunft der Landwirtschaft. Unser Ziel ist eine nachhaltige Landwirtschaft, die auf Wertschätzung und Wertschöpfung basiert Die Landesregierung teilt mit: Die Landesregierung will die starke, vielfältige und vitale heimische Landwirtschaft erhalten und stärken. Um sich mit der Branche über aktuelle Herausforderungen auszutauschen, haben Ministerpräsident Armin Laschet und Landwirtschaftsministerin Ursula [...]
Kurz vor der parlamentarischen Weihnachtspause kam das Plenum nochmals für zwei beratungsreiche Tage im Landtag in Düsseldorf zusammen, um wichtige Entscheidungen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu treffen. Allen voran wurde in dritter Lesung der Haushalt für das Jahr 2020 verabschiedet. Was mir darüber hinaus noch wichtig war, lesen Sie wie immer hier: NRW-Koalition [...]
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat die Reform der Straßenausbaubeiträge nach Kommunalabgabengesetz (KAG) beschlossen. Das ist ein Thema, das für viele Menschen im Land und auch im Kreis Düren von essenzieller Bedeutung war, da es in der Vergangenheit zu teils unvertretbar hohen Belastungen führte. Dabei standen sich in der seit Langem andauernden Diskussion die Positionen [...]
Wie doch die Zeit fliegt! Vor rund zweieinhalb Jahren wurde ich von den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises Düren-Jülich direkt in den Landtag von NRW gewählt. Für mich persönlich eine außerordentlich große Ehre, ein Privileg und eine Aufgabe mit enormer Verantwortung. Nun, mit Blick auf das ausklingende Jahr 2019, ist es Zeit, einmal auf [...]
Keine Dichtheitsprüfung mehr für private Abwasserkanäle Die NRW-Koalition aus CDU und FDP im Landtag von NRW löst ein weiteres Versprechen ein. Diese gemeinsam Entscheidung ist ein positive Signal für Hausbesitzern. Die umstrittene verpflichtende Funktionsprüfung privater Abwasserkanäle (Dichtheitsprüfung) soll es zukünftig nur noch bei Neubauvorhaben, wesentlichen Änderungen und in begründeten Verdachtsfällen geben. Dafür haben CDU [...]
Erkenntnisreiches Hintergrundgespräch beim 10. „LIL – Leibnitz im Landtag“ In den direkten Dialog zu treten, ist mir ein wichtiges Anliegen. Darum war es ein besonderes Vergnügen, dass – mittlerweile im zehnten Jahr in Folge – renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den nordrhein-westfälischen Instituten der Leibniz-Gemeinschaft in den Landtag kamen, und ich die Gelegenheit hatte, ein [...]
Intensiv und mit insgesamt 17 Stunden über zwei Tage hinweg haben wir uns in der vergangenen Plenarwoche mit den Einzelplänen des Haushalts 2020 auseinandergesetzt. Aber auch abseits des Haushaltes konnten wir für NRW wirklich gute Ergebnisse erzielen - allen voran die Verabschiedung des neuen Kinderbildungsgesetzes. Lesen Sie hier, was mir besonders wichtig war: Mit dem [...]
Das erste November-Plenum in diesem Jahr war gezeichnet durch gleich mehrere Themen, die insbesondere für den Kreis Düren von besonderer Bedeutung sind: Von der Bewältigung des Strukturwandels im Zuge des Braunkohleausstieges und den Ergebnissen der WSB-Kommission über eine starke und zukunftsfähige Landwirtschaft bis hin zu einer Stärkung des Kinderschutzes in NRW. Lesen Sie hier, [...]
Meine Rede zum Antrag „Strukturbrüche beim Kohleausstieg vermeiden – Nordrhein-Westfalen als Energie- und Industrieland sichern“. Wir wollen den Ausstieg aus der Kohle und zeitgleich, Strukturwandel ohne Brüche gewährleisten. Nun gibt es schon viele gute und startklare Projekte bei uns, die Arbeitsplätze schaffen können. Sie wollen 2020 loslegen! Daher unser Appell an die Bundesebene: Wir [...]
