Über 95 Millionen Euro fließen durch Altschuldenlösung in den Kreis Düren Die Altschuldenlösung kommt! Das Land übernimmt insgesamt fast 9 Milliarden Euro an kommunalen Krediten. Jede der 167 teilnehmenden Kommunen wird dabei mindestens von 41,1 Prozent ihrer übermäßigen Liquiditätskredite entlastet. In schwierigen Zeiten sind das richtig gute Nachrichten für die Kämmerer in Nordrhein-Westfalen. Damit [...]
Weihnachten kommt mit großen Schritten auf uns zu und auch im Landtag wird es beschaulich Die Debatten im Plenum bleiben jedoch in der Sache kontrovers diskutiert, vor allem in Bezug auf den Haushalt, den wir in dieser Woche für das kommende Jahr verabschiedet haben. Was mir in dieser Woche besonders wichtig war, lesen Sie hier: [...]
Bund und Länder haben sich mit der Föderalen Modernisierungsagenda auf ein umfassendes Reformpaket verständigt, das den Staat in Deutschland grundlegend erneuern soll. Ziel ist es, Verwaltung und staatliches Handeln schneller, digitaler, schlanker und insgesamt handlungsfähiger zu machen. Bürger, Wirtschaft und Kommunen sollen spürbar entlastet, Verfahren deutlich beschleunigt und staatliche Strukturen effizienter gestaltet werden. Zugleich [...]
Klimaschutz und die zeitgleiche Sicherung des Wohlstands und unserer natürlichen Lebensgrundlagen in Nordrhein-Westfalen gelingen nur gemeinsam: vom Landwirt bis zur Unternehmerin, von der Forstwirtin bis zum Mitarbeiter in der Stadtverwaltung. Mit dem dritten Klimaschutzpaket gibt die Landesregierung diesem Engagement neuen Schub. Die 28 Maßnahmen des Klimaschutzpakets tragen dazu bei, natürliche Ressourcen zu schützen, Wälder [...]
Die längste Plenarwoche des Jahres liegt hinter uns. In dieser haben wir vier Tage lang die Einzelpläne des Haushalts 2026 kontrovers debattiert. Was mir in dieser Woche daneben besonders am Herzen lag, lesen Sie wie gewohnt hier: Wir brauchen Orte, die berühren, aufklären und Haltung stärken Nordrhein-Westfalen soll die erste Außenstelle des Holocaust-Bildungszentrums Yad Vashem [...]
Nach der feierlichen Einweihung des Exascale-Supercomputers JUPITER im Forschungszentrum Jülich habe ich gemeinsam mit mehreren Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen den Supercomputer erneut besucht. Mir war es wichtig, die enorme Bedeutung dieses Projekts für Forschung, Innovation und den Strukturwandel in unserem Land noch einmal aus erster Hand zu vertiefen und meine Kollegen im [...]
Um sich vor Ort ein Bild über eine der bedeutendsten kerntechnischen Aufgaben in Nordrhein-Westfalen zu machen, besuchten Fachpolitiker aus den Bereichen Wirtschaft, Umwelt und Energie gemeinsam mit mir die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN). Mir war es dabei wichtig, sich aus erster Hand über die aktuellen Entwicklungen, Herausforderungen und Planungen zu informieren. Im Mittelpunkt [...]
Das Deutsche Museum Bonn feiert 30 Jahre – drei Jahrzehnte Forschergeist, Wissensvermittlung und Begeisterung für Zukunftstechnologien. 1995 als bundesweit einziges Museum für zeitgenössische Forschung und Technik eröffnet, ist es heute der einzige Standort des Deutschen Museums außerhalb Bayerns. Aus einer Ausstellung mit rund 100 Meisterwerken der deutschen Technikgeschichte hat sich ein modernes Forum entwickelt, das [...]
Beim parlamentarischen Abend der IHK Nordrhein-Westfalen stand das Thema „Wirtschaft und Gesamtverteidigung“ im Mittelpunkt. Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (SVI) spielt für Nordrhein-Westfalen eine zunehmend wichtige Rolle – wirtschaftlich, technologisch und sicherheitspolitisch. Ich habe mich besonders über den Austausch mit Herrn Bayer (IHK Aachen) und der Vertretern der IHK NRW gefreut. Gemeinsam mit Vertreterinnen und [...]
Rund um den Landtag in Düsseldorf leuchtet der Herbst schon golden in das Plenum hinein. Im Inneren debattierten wir intensiv über den neuen NRW-Plan zur Unterstützung unserer Kommunen. Was mir in dieser Woche besonders am Herz lag, lesen Sie wie gewohnt hier: Nordrhein-Westfalen-Plan für Infrastruktur Nordrhein-Westfalen macht sich fit für die Zukunft. Mit dem Gesetz [...]
