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Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
18. November 2020, von 9:30 - 13:00
Tagesordnung
| 1. | Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/11100 Drucksache 17/11800 (Ergänzung) Vorlage 17/3969 (Erläuterungsband) Vorlage 17/4014 (Einführungsbericht) Eine Vorlage wird erwartet.
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 2. | Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Bericht der Landesregierung
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| 3. | Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Bericht der Landesregierung
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| 4. | Entwurf einer neuen Leitentscheidung: Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlenrevier
Vorlage 17/3990
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| 5. | Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/11679 |
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| 6. | Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen, des Landesforstgesetzes und des Verwaltungsverfahrensgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/11624
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| 7. | Urananreicherung in NRW beenden, illegale Urantransporte stoppen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/11616
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| 8. | Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten und zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen auf dem Gebiet des Bergrechts
Vorlage 17/4064
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| 9. | Schlachthöfe in NRW werden zu Corona-Brennpunkten – Schluss jetzt mit der Ausbeutung der Beschäftigten in der Fleischindustrie!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/9362 Ausschussprotokoll 17/1130
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 10. | Wasserstoff-Roadmap der Landesregierung
Vorlage 17/4143
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| 11. | Verschiedenes
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| gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |
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