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Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
10. Dezember 2020, von 16:30 - 18:00
Tagesordnung
1. | Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/8722 (Neudruck) Ausschussprotokoll 17/1132
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)
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2. | Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/9796 Ausschussprotokoll 17/1172
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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3. | Auswirkungen des Handelsstreits zwischen den USA und China auf Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/4145
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4. | Gigabitausbau
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/4370
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5. | Verschiedenes |
gez. Thorsten Schick – Vorsitzender – |