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Tagesordnung

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/7200

Vorlage 17/2328 (Erläuterungsband Einzelplan 14)

Vorlage 17/2510 (Einführungsbericht)

Vorlage 17/2585 (Beantwortung der Fragen)

Ausschussprotokoll 17/741 (Haushaltsklausur HFA, Einzelplan 14 ab S. 15 ff)

 

–           abschließende Beratung und Abstimmung

 

2. IT-Infrastruktur der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen stärken – Patientenschutz sichern

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5634

Ausschussprotokoll 17/692

 

–           abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

 

3. Innovationspotential der Blockchain –Technologie für die öffentliche Verwaltung nutzen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5623

Ausschussprotokoll 17/729 (wird erwartet)

Stellungnahme 17/1766

Vorlage 17/2509 (Sachstandsbericht der Landesregierung)

 

4. Innovatives Bauen im 3D-Druckverfahren fördern

 

Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7544

 

5. Ziele der Digitalstrategie

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

6. Künstliche Intelligenz – Kooperation zwischen Polen und Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

7. 5G – Strategie

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

8. Verschiedenes

 

  gez. Thorsten Schick
– Vorsitzender –