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Tagesordnung

1. Feinstaubbelastung reduzieren – Kaminöfen für Gesundheit und Umwelt nachrüsten

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/15449

Anhörung von Sachverständigen

sowie anschließende Beratung und Abstimmung

 

 

2. Gesetz zur Modernisierung des Landwirtschaftskammerrechts

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/16256

 

 

3. Runderneuerte Reifen – NRWs Beitrag zur Kreislaufwirtschaft stärken!

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/10627

 

 

4. Zirkuläre Wirtschaft schafft Nachhaltigkeit, sichert Rohstoffsicherheit und fördert gute Arbeit in Nordrhein-Westfalen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/15255

 

 

5. Bekämpfung von Umweltkriminalität in NRW endlich stärken – Schwerpunktstaatsanwaltschaft und Koordinierungsstelle für NRW einrichten

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/14258

Ausschussprotokoll 17/1703

 

 

6. Wiederaufbau gestalten – den Hochwasserschutz für morgen sicherstellen!

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/14892

Ausschussprotokoll 17/1652

 

 

7. Landwirtschaft schützen, Bodenpreise dämpfen, Bodenspekulation beenden – NRW braucht ein wirksames Agrarstrukturgesetz!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/14937

 

 

8. Veräußerung einer landeseigenen Waldfläche an den Freizeitpark

Phantasialand in Brühl

 

Vorlage 17/6282

 

 

9. Erfolgte eine behördliche Bevorzugung der Firma Tönnies?

 

Vorlage 17/6493

 

 

10. Explosions- und Brandereignis in der Sondermüllverbrennungsanlage (SMVA) der Currenta GmbH & Co. OHG in Leverkusen-Bürrig und Informationen zu aktuellen Ereignissen in den rheinischen Chemieparks

 

Vorlage 17/6484 und

Bericht der Landesregierung

 

in Verbindung damit

 

  Erneute Explosion im Chempark Leverkusen – Was sind die Hintergründe?

 

Bericht der Landesregierung

 

 

11. Berichterstattung über erhöhte PFAS-Abwasserwerte des ChemParks Leverkusen – Was ist dran?

 

Bericht der Landesregierung

 

 

12. NRW geht beim Tierwohl voran – Aktueller Stand der Nutztierhaltungsstrategie sowie zum Stall der Zukunft

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6509

 

 

13. Starke Regionalvermarktung – Ökomodellregionen schaffen neue Strukturen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6501

 

 

14. Wie sieht die Umsetzung des Gifttiergesetzes in der Praxis aus?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6502

 

 

15. Umsetzung der Pflanzenschutzmittelanwendungsverordnung – Wann erhalten die betroffenen Landwirte den Erschwernisausgleich vom Bund?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6503

 

 

16. Neustart für Leader – Die Landesregierung schaut auf eine erfolgreiche Förderperiode zurück

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6506

 

 

17. Energie aus Wildpflanzen – Wie schreitet die Förderung voran?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6504

 

 

18. Geruchsbelästigung durch die Glasrecyclinganlage von PreZero

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6510

 

 

19. Aktueller Sachstand Rote Gebiete in NRW – Ausweisung nitratbelasteter Gebiete nach §13a DüngeVO

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6508

 

 

20. Wachsende Waldbrandgefahr in NRW ernst nehmen – Waldbrandprävention und -bekämpfung weiter effektiv verbessern

 

Bericht der Landesregierung

 

 

21. Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6507

 

 

22. Versprochen, vergessen, fallengelassen – schwarz-gelbe Bilanz im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6517

 

 

  gez. Dr. Patricia Peill

– Vorsitzende –