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Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
20. Mai 2020, von 10:00 - 13:00
Tagesordnung
1. | Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Bericht der Landesregierung
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2. | Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Eine Vorlage wird erwartet.
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3. | Klimakrise: Mehr Unterstützung für die Kommunen bei Klimaschutz und Klimafolgenanpassung!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/8857 Ausschussprotokoll 17/874
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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4. | Nachhaltige Industriepolitik für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/7758 Ausschussprotokoll 17/927
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. | „Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/9043
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6. | „Stärkungspakt Luftverkehr“: Arbeitsplätze an Flughäfen und bei Fluggesellschaften während und nach der Coronakrise sichern – Sofortmaßnahmen ermöglichen und Luftverkehrsteuer abschaffen
Antrag der Fraktion der AfD
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7. | Forschungskompetenz in den Bereichen Kerntechnologie und Kernsicherheitsforschung muss in Nordrhein-Westfalen erhalten bleiben
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/8099 Stellungnahme 17/2343 Stellungnahme 17/2356 Stellungnahme 17/2443
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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8. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |