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Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
30. September 2020, von 9:30 - 12:30
Tagesordnung
| 1. | Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen und Bewertung der durchgeführten Verfahren
Bericht des Mittelstandsbeirats Vorlage 17/3731
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| 2. | Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Bericht der Landesregierung
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| 3. | Überbrückungshilfen für Schausteller, Marktstandbestreiber und die Veranstaltungsbranche
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/9944 Neudruck Änderungsantrag 17/10745
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 4. | Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Bericht der Landesregierung
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| 5. | Atomausstieg: NRW unterstützt ergebnisoffene Endlagersuche und setzt sich für mehr Transparenz und Partizipation bei der Zwischenlagerung ein!
Antrag der Fraktion BÜNDNS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/8576 Ausschussprotokoll 17/1006
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 6. | „Stärkungspakt Flugverkehr“: Arbeitsplätze an Flughäfen und bei Fluggesell-schaften während und nach der Coronakrise sichern – Sofortmaßnahmen er-möglichen und Luftverkehrsteuer abschaffen
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/9042 Stellungnahme 17/2854 Stellungnahme 17/2855 Stellungnahme 17/2861 Stellungnahme 17/2865
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 7. | Die Verfahrensbeschleunigung beim Windindustrieausbau belastet Grundstückseigentümer und führt zu unkalkulierbaren Gesundheitsrisiken – Der Entwurf des Investitionsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung belastet Mensch und Natur
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/10854
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| 8. | Nein zu Enteignungsphantasien, zu einmaligen Zwangsvermögensabgaben und zu einer Wiedererhebung der Vermögenssteuer. Diskussionen über derar-tige Maßnahmen sind Gift für einen notwendigen Aufschwung nach der Corona-Krise
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/9376
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 9. | Förderfreie Photovoltaikanlagen: Was tut die Landesregierung, damit NRW den Anschluss bei der nächsten Phase der Energiewende nicht verliert?
Vorlage 17/3911
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| 10. | Lage und Perspektive der Automobilzulieferindustrie in NRW
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 11. | Verschiedenes
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| gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |
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