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Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
20. Januar 2021, von 9:30 - 12:00
Tagesordnung
| 1. | Außenwirtschaftsstrategie für Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/4515
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| 2. | Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Bericht der Landesregierung
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| 3. | Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Bericht der Landesregierung
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| 4. | Lebendige Städte – Innenstädte stärken
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/10637 Ausschussprotokoll 17/1212
Abstimmung gemäß Vereinbarungen der Fraktionen
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| 5. | Industriepolitik statt „Klima“-Politik – Die Landesregierung muss sich gegen die industriefeindlichen Vorschläge der EU Kommissionspräsidentin von der Leyen wehren!
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/11167
Abstimmung gemäß Vereinbarungen der Fraktionen
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| 6. | Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/11679 Stellungnahme 17/3429 Stellungnahme 17/3454 Stellungnahme 17/3473 Stellungnahme 17/3474
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| 7. | Partizipation an EU-Programmen sicherstellen – Die Landesregierung darf die Kommunen nicht im Stich lassen!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/11177 Stellungnahme 17/3385 Stellungnahme 17/3386 Stellungnahme 17/3387
Abstimmung gemäß Vereinbarungen der Fraktionen
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| 8. | Fünfte Verordnung zur Änderung der LandesplanungsgesetzDVO
Vorlage 17/4514
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| 9. | 133 Jahre Batterietechnik – Welche Schritte unternimmt die Landesregierung zum Erhalt der Industriearbeitsplätze bei Hawker?
Vorlage 17/4518
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| 10. | Welche Strategie verfolgt die Landesregierung in den Beratungen des Bund-Länder-Koordinierungsgremiums?
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 11. | Monitoring und Fortschreibung des Klimaschutzplanes NRW
Vorlage 17/4512
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| 12. | Konsequenzen der geplanten Mindestabstände von Windenergieanlagen auf die Flächenverfügbarkeit
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 13. | Verschiedenes
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| gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |
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