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Tagesordnung

 1. Außenwirtschaftsstrategie für Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/4515

 

 
 2. Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

 

 
 3. Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

Bericht der Landesregierung

 

 
 4. Lebendige Städte – Innenstädte stärken

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/10637

Ausschussprotokoll 17/1212

 

Abstimmung gemäß Vereinbarungen der Fraktionen

 

 5. Industriepolitik statt “Klima”-Politik – Die Landesregierung muss sich gegen die industriefeindlichen Vorschläge der EU Kommissionspräsidentin von der Leyen wehren!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/11167

 

Abstimmung gemäß Vereinbarungen der Fraktionen

 

 6. Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11679

Stellungnahme 17/3429

Stellungnahme 17/3454

Stellungnahme 17/3473

Stellungnahme 17/3474

 

 7. Partizipation an EU-Programmen sicherstellen – Die Landesregierung darf die Kommunen nicht im Stich lassen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11177

Stellungnahme 17/3385

Stellungnahme 17/3386

Stellungnahme 17/3387

 

Abstimmung gemäß Vereinbarungen der Fraktionen

 

 8. Fünfte Verordnung zur Änderung der LandesplanungsgesetzDVO

 

Vorlage 17/4514

 

 9. 133 Jahre Batterietechnik – Welche Schritte unternimmt die Landesregierung zum Erhalt der Industriearbeitsplätze bei Hawker?

 

Vorlage 17/4518

 

10. Welche Strategie verfolgt die Landesregierung in den Beratungen des Bund-Länder-Koordinierungsgremiums?

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

11. Monitoring und Fortschreibung des Klimaschutzplanes NRW

 

Vorlage 17/4512

 

12. Konsequenzen der geplanten Mindestabstände von Windenergieanlagen auf die Flächenverfügbarkeit

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

13. Verschiedenes

 

  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –