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Tagesordnung

1. Energiekrise – Auswirkungen und Maßnahmen

 

Bericht der Landesregierung

2. Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

 

3. „Europakonferenz für Energiesicherheit und Wachstum“: Gemeinsam mit Belgien und den Niederlanden schaffen wir warme Wohnungen, sichere Stromnetze und internationale Verständigung

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1664

 

4. Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1870

 

5. Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/2140

 

6. Für Versorgungssicherheit, niedrige Strompreise, mehr Klimaschutz und Akzeptanz – Bessere Rahmenbedingungen für Windenergie in Nordrhein-Westfalen setzen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/2141

 

7. Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts

 

Vorlage 18/625

Drucksache 18/2289

 

8. Entwurf der Verwaltungsvereinbarung über die Inanspruchnahme der Reserve für die Anpassung an den Brexit („Brexit-Adjustment Reserve“ – BAR)

 

Vorlage 18/626

Drucksache 18/2302

 

9. Wasserstoffförderung in Südwestfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/609

 

10. Härtefallhilfen und Maßnahmen in der Energiekrise

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/610

 

11. Befüllung der Tagebaurestseen mit Rheinwasser

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/678

 

12. Wirtschaftliches Potenzial und künftige Entwicklung des Branchen-Clusters Wald

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

13. Arbeitsplanung des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie für das Jahr 2023

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

14. Wirtschaftspolitische Maßnahmen aus dem Sondervermögen zur Krisenbewältigung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

15. Klimabilanz Nordrhein-Westfalen 2022 und Ausblick

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

16. Verschiedenes

 

  gez. Dr. Robin Korte
– Vorsitzender –