Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
6. Dezember 2023, von 11:00 - 13:00
Tagesordnung
| 1. | Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
In Verbindung mit
Auswirkungen des BVerfG-Urteils auf klima- und industriepolitische Projekte in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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| 2. | Gesetz zur Modernisierung des Gesetzes über die NRW.BANK und der Gesetze berufsständischer Versorgungswerke
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5349
Ausschussprotokoll 18/390
abschließende Beratung und Abstimmung
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| 3. | Statt Kies-Euro smartes Rohstoffmanagement für Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss neue schädliche Belastungen für Steuerzahler unterlassen
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4568
Ausschussprotokoll 18/330
abschließende Beratung und Abstimmung
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| 4. | Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache werden!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/6382
abschließende Beratung und Abstimmung
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| 5. | Was dem Élysée-Palast recht ist, ist dem Ruhrgebiet billig: für eine soziale Wärmewende in Ballungsgebieten mit Abwasser heizen!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/6852
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| 6. | Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen und Ergebnisse der Prüfung eines National Roaming
Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1887
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| 7. | Unterzeichnung einer Joint Declaration of Intent mit der niederländischen Regierung zum Pipelinevorhaben Delta Rhine Corridor
Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1935
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| 8. | Aktueller Konjunkturbericht
Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1840 Vorlage wird erwartet
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| 9. | Konflikte der Raumordnung beim Windkraftausbau
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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| 10. | Freiflächen-Photovoltaik auf Schadflächen im Forst
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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| 11. | Bilanz der Härtefallhilfen Heizkosten
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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| 12. | Förderende Solartechnik und Bilanz progres.NRW Klimaschutztechnik 2023
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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| 13. | Corona-Soforthilfen
Bericht der Landesregierung
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| 14. | Wenn plötzlich die Kohle fehlt – welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15.11.2023 auf die Projekte der Landesregierung?
Bericht der Landesregierung
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| 15. | Verwaltungsvereinbarung der Länder zur Regelung des Betriebs der Geschäftsstelle des Länderarbeitskreises Energiebilanzen
Vorlage 18/1907 Drucksache 18/6704
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| 16. | Verschiedenes
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| gez. Dr. Robin Korte – Vorsitzender – |