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Ausschusssitzung – Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
5. Juni 2019, von 10:00 - 13:00
Tagesordnung
| 1. | Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen
Vorlage 17/1831 Vorlage 17/1832 Ausschussprotoll 17/635
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| 2. | Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! – Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/3805 Ausschussprotokoll 17/558
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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3. |
Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit – Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/4113 Ausschussprotokoll 17/558
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 4. | Innovationspotenziale durch eine steuerliche Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen sowie Startups entfalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/4439 Ausschussprotokoll 17/605
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 5. | Nach dem Eckpunkte-Beschluss der Bundesregierung: Wann beginnt die Landesregierung endlich mit der Umsetzung des Kohlekompromisses?
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 6. | Kohleausstieg und Einbruch des Windenergiezubaus: Welche Antworten liefert die Energieversorgungsstrategie der Landesregierung?
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 7. | Verschiedenes
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| gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |