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Tagesordnung

 

 

1. Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 17/1831

Vorlage 17/1832

Ausschussprotoll 17/635

 

2. Sie sind in Nordrhein-Westfalen willkommen! – Berufsanerkennungsverfahren verbessern und im Sinne der antragstellenden Menschen weiterentwickeln

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3805

Ausschussprotokoll 17/558

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 


3.
Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit – Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4113

Ausschussprotokoll 17/558

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4. Innovationspotenziale durch eine steuerliche Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen sowie Startups entfalten

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4439

Ausschussprotokoll 17/605

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5. Nach dem Eckpunkte-Beschluss der Bundesregierung: Wann beginnt die Landesregierung endlich mit der Umsetzung des Kohlekompromisses?

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

6. Kohleausstieg und Einbruch des Windenergiezubaus: Welche Antworten liefert die Energieversorgungsstrategie der Landesregierung?

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

7. Verschiedenes

 

 

  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –