Sitzung des Ausschuss Digitales und Innovation
4. Oktober 2018, von 15:30 - 17:00
Tagesordnung
1. | Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/3300 Erläuterungsband Einzelplan 14 Vorlage 17/1085
– Einführung in den Einzelplan 14, ausschließlich relevante Kapitel für Digitalisierung und Innovation
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2. | Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/2058 Ausschussprotokoll 17/313
abschließende Beratung und Abstimmung
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3. | Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/3030
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4. | Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen – Förderung und Beratung weiterentwickeln
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/3584
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5. | Mit der Strategie für ein digitales Nordrhein-Westfalen gut gerüstet für die digitale Zukunft
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/3579
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6. | Nordrhein-Westfalen zum Games-Standort Nummer 1 machen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/3578
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7. | Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/3596
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8. | Digitale Modellkommunen
– Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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9. | Open Data
– Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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10. | 5 G
– Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Verschiedenes
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gez. Thorsten Schick – Vorsitzender – |