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Tagesordnung

1. Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Vorschriften

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/8795

 

Ausschussprotokoll 17/999

 

–        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2. Aktueller Sachstand zu den Digitalen Modellregionen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/3531

 

 

 

 

 

3. Gesetz zur Digitalisierung wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/9007

Stellungnahme 17/2720

 

–        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

4. Fair geht mehr: Digitale Daseinsvorsorge nicht dem Markt überlassen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/8423

 

–        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5. Pflegende entlasten – pflegebedürftigen Menschen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen! Die Chancen der Digitalisierung in der Pflege flächendeckend und schneller nutzen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7881

 

Stellungnahme 17/2550 und Stellungnahme 17/2769

Stellungnahme 17/2619

Stellungnahme 17/2651 und Stellungnahme 17/2768

Stellungnahme 17/2675 und Stellungnahme 17/2751

Stellungnahme 17/2676 und Stellungnahme 17/2746

Stellungnahme 17/2681 und Stellungnahme 17/2802

Stellungnahme 17/2710
Stellungnahme 17/2767
Stellungnahme 17/2804

–        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6. Treibhausgasarmer Wasserstoff – Energieträger der Zukunft:
Nordrhein-Westfalen muss Chancen als Wasserstoff-Modellregion ergreifen

 

Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/8589

 

Ausschussprotokoll 17/987

 

–        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7. Wasserstoffwirtschaft konsequent am Klimaschutz ausrichten!

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/8766

 

Ausschussprotokoll 17/987

 

–        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 

 

8. Mittelstand und Handwerk von Bürokratie entlasten – Statistikpflichten reduzieren, Register modernisieren und Datenerfassung digitalisieren

 

            Antrag der Fraktion der CDU

und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/8323

 

Ausschussprotokoll 17/988

 

–        Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

9. 5G-Ausbau durch Akzeptanzinitiative beschleunigen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/8578

 

Stellungnahme 17/2690

Stellungnahme 17/2756

Stellungnahme 17/2757

 

10. Netzabdeckung für alle – 5G-Ausbau voranbringen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/9367

 

11. Digitale Nachprüfungsverfahren

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/3473

 

12. Evaluation der Digitalstrategie

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/3505

 

13. Verschiedenes

 

gez. Thorsten Schick
– Vorsitzender –
gez. Hans-Willi Körfges

– Vorsitzender –