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Tagesordnung

 

 1. Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Bericht Deutscher Schaustellerbund e.V.

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 
 2. Überbrückungshilfen für Schausteller, Marktstandbetreiber und die Veranstaltungsbranche

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/9944

Änderungsantrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/10745

 

 
 3. Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

Bericht der Landesregierung

 

 
 4. Stadt und Land – Hand in Hand. Den Strukturwandel im Rheinischen Revier erfolgreich gestalten.

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/9809

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 5.
“Sofortprogramm Klimaschutz in Landesverwaltung und Kommunen” jetzt auf den Weg bringen: Für Wachstum, Beschäftigung und Umwelt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/9349

Stellungnahme 17/2862

Stellungnahme 17/2869

Stellungnahme 17/2876

Stellungnahme 17/2877

Stellungnahme 17/2880

Stellungnahme 17/2883

Stellungnahme 17/2890

Stellungnahme 17/2902

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 
 6. Lebendige Städte – Innenstädte stärken

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/10637

 

 
 7. NRWs Beitrag zu einem Lieferkettengesetz: Faire Produktionsbedingungen für die Vielen schaffen

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/8102

Stellungnahme 17/2835

Stellungnahme 17/2834

Stellungnahme 17/2840

Stellungnahme 17/2843

Stellungnahme 17/2953

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 
 8. Wie geht es weiter mit den E-Mobilitäts-Leuchttürmen Streetscooter und e.go?

 

Vorlage 17/3819

 

 
 9. Verschiedenes
   
  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –