Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
17. März 2021, von 9:30 - 12:00
Tagesordnung
| 1. | Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/4664
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| 2. | Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Bericht der Landesregierung
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| 3. | Entwurf einer neuen Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“
Vorlage 17/3990 Ausschussprotokoll 17/1257
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| 4. | Konsequenzen der geplanten Mindestabstände von Windenergieanlagen auf die Flächenverfügbarkeit
Vorlage 17/4548
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| 5. | 20 Jahre „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ – EEG Kartell endlich beenden, Verbraucher und Unternehmen entlasten!
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/8893 Ausschussprotokoll 17/1143
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 6. | „Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/9043 Ausschussprotokoll 17/1232
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 7. | Urananreicherung in NRW beenden, illegale Urantransporte stoppen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/11616 Stellungnahme 17/3625 Stellungnahme 17/3628 Stellungnahme 17/3624 Stellungnahme 17/3648
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| 8. | Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/11679 Stellungnahme 17/3429 Stellungnahme 17/3454 Stellungnahme 17/3473 Stellungnahme 17/3474 Stellungnahme 17/3484 Stellungnahme 17/3493
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 9. | Realitätsferne Grenzwertpolitik – Die Landesregierung muss sich gegen die automobilindustriefeindliche EURO7 Abgasnorm der EU einsetzen!
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/12746
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| 10. | Verschiedenes | ||
| gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |
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