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Tagesordnung

 1. Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/4664

 

 
 2. Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

Bericht der Landesregierung

 

 
 3. Entwurf einer neuen Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“

 

Vorlage 17/3990

            Ausschussprotokoll 17/1257

 

 
 4. Konsequenzen der geplanten Mindestabstände von Windenergieanlagen auf die Flächenverfügbarkeit

 

Vorlage 17/4548

 

 

 

  5. 20 Jahre „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ – EEG Kartell endlich beenden, Verbraucher und Unternehmen entlasten!

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/8893

Ausschussprotokoll 17/1143

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

  6. „Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/9043

Ausschussprotokoll 17/1232

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

  7. Urananreicherung in NRW beenden, illegale Urantransporte stoppen!

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11616

Stellungnahme 17/3625

Stellungnahme 17/3628

Stellungnahme 17/3624

Stellungnahme 17/3648

 

  8. Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11679

Stellungnahme 17/3429

Stellungnahme 17/3454

Stellungnahme 17/3473

Stellungnahme 17/3474

Stellungnahme 17/3484

Stellungnahme 17/3493

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

  9. Realitätsferne Grenzwertpolitik – Die Landesregierung muss sich gegen die automobilindustriefeindliche EURO7 Abgasnorm der EU einsetzen!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/12746

 

10. Verschiedenes
  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –