Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

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Tagesordnung

 

 

1. Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/525

Ausschussprotokoll 17/159

 

2. NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1112

Ausschussprotokoll 17/188

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 


 

3. Verbraucherrechte stärken! – Nordrhein-Westfalen muss sich für die Einführung der Musterfeststellungsklage einsetzen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1124

Ausschussprotokoll 17/161 (wird erwartet)

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4. Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1661

Ausschussprotokoll 17/191 (wird erwartet)

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5. Mittelstand und Handwerk stärken – Arbeitsplätze sichern: Unternehmensnachfolge in NRW unterstützen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2159

 

6. Stahl ist weg, Kohle ist kurz vor weg – und jetzt verlassen uns die Sparkassen und Volksbanken?

 

Vorlage 17/606

 

7. Verschiedenes

 

 

  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –