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Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
12. Mai 2021, von 9:30 - 13:00
Tagesordnung
| 1. | Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Bericht der Landesregierung
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| 2. | Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Bericht der Landesregierung
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| 3. | Gesetz über Zuständigkeiten und zur Umsetzung des vereinheitlichten Energieeinsparrechts für Gebäude
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/12424 Stellungnahme 17/3789 Stellungnahme 17/3795 Stellungnahme 17/3797 Stellungnahme 17/3798 Stellungnahme 17/3800 Stellungnahme 17/3809
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen |
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| 4. | Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz für die Leitentscheidung, das Klimaschutzgesetz NRW und die Klimaschutzpolitik in NRW insgesamt
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 5. | Verschiedenes
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| gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |
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