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Tagesordnung

1. Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

 

 
2. Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 
3. Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen, des Landesforstgesetzes und des Verwaltungsverfahrensgesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/11624

Stellungnahme 17/3451

Stellungnahme 17/3437

Stellungnahme 17/3461

Stellungnahme 17/3479

Stellungnahme 17/3436

Stellungnahme 17/3447

Ausschussprotokoll 17/1261

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 

 
4. Gesetz zur Neufassung des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/12976

Vorlage 17/5198

Stellungnahme 17/3830

Stellungnahme 17/3908

Stellungnahme 17/3882

Stellungnahme 17/3852

Stellungnahme 17/3884

Stellungnahme 17/3881

Stellungnahme 17/3928

Stellungnahme 17/3876

Stellungnahme 17/3878

Stellungnahme 17/3863

Stellungnahme 17/3921

Ausschussprotokoll 17/1416

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5. Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/13426

Stellungnahme 17/3957

Stellungnahme 17/3956

Stellungnahme 17/3960

Stellungnahme 17/3950

Stellungnahme 17/3949

Stellungnahme 17/3953

Stellungnahme 17/3954

Stellungnahme 17/3955

Stellungnahme 17/3979 (Neudruck)

Stellungnahme 17/3952

Stellungnahme 17/3961

Stellungnahme 17/3964

Stellungnahme 17/3968

Stellungnahme 17/3971

Ausschussprotokoll 17/1434

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6. Wunschprojekt Stromtrasse A-Nord und Converter – Aktueller Stand, technische Schwierigkeiten und Widerstand der Bürger

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

7. Verschiedenes
  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –