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Tagesordnung

1. Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen

(16. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/15911

 

 

in Verbindung mit

 

Verordnung zur Anpassung schulrechtlicher Vorschriften

 

Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

Drucksache 17/15906

Vorlage 17/6169

 

Ausschussprotokoll 17/1639

Stellungnahme 17/4682

Stellungnahme 17/4677

Stellungnahme 17/4739

Stellungnahme 17/4702

Stellungnahme 17/4676

Stellungnahme 17/4723

Stellungnahme 17/4681

Stellungnahme 17/4726

Stellungnahme 17/4728

Stellungnahme 17/4730

Stellungnahme 17/4730

Stellungnahme 17/4769

Stellungnahme 17/4717

Stellungnahme 17/4736

Stellungnahme 17/4734

Stellungnahme 17/4741

Stellungnahme 17/4708

Stellungnahme 17/4747

Stellungnahme 17/4686

Stellungnahme 17/4731

Stellungnahme 17/4727

Stellungnahme 17/4738

Stellungnahme 17/4750

Stellungnahme 17/4661

Stellungnahme 17/4729

Stellungnahme 17/4671

Stellungnahme 17/4737

Stellungnahme 17/4684

 

– jeweils Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

 

2. Demokratie leben, Demokratie schützen, für Demokratie werben – Politische Bildung muss alle mitnehmen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/815

 

in Verbindung mit

 

Demokratiefördergesetz 2.0 – Demokratinnen und Demokraten brauchen kontinuierliche Demokratieförderung

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3809

 

Ausschussprotokoll 17/214

Stellungnahme 17/449

Stellungnahme 17/381

Stellungnahme 17/445

Stellungnahme 17/365

Stellungnahme 17/446

Stellungnahme 17/447

 

– jeweils Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

3. Kinder ernst nehmen – Lernfreude fördern – Bildungsgerechtigkeit herstellen! Schulleitungsvotum der aufnehmenden Schule auf der Grundlage eines aussagekräftigen Grundschulgutachtens als verbindliches Kriterium für die Weiterführung der Schullaufbahn festlegen.

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/15452

Stellungnahme 17/4687

Stellungnahme 17/4785

Stellungnahme 17/4809

Stellungnahme 17/4817

 

– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

4. Aus der Pandemie lernen: Chancen der Digitalisierung für die Inklusion nutzen

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 17/14945

Ausschussprotokoll 17/1645

Stellungnahme 17/4556

Stellungnahme 17/4555

Stellungnahme 17/4547

Stellungnahme 17/4571

Stellungnahme 17/4553

Stellungnahme 17/4578

 

– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

5. Die Notwendigkeit eines „New Deal“ anerkennen und der Forderung des NRW-Städtetags nach einer grundlegenden Reform der Schulfinanzierung nachkommen.

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/14938

Ausschussprotokoll 17/1645

Stellungnahme 17/4559

Stellungnahme 17/4577

Stellungnahme 17/4566

Stellungnahme 17/4558

Stellungnahme 17/4565

Stellungnahme 17/4561

 

– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

6. Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung „Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“

 

Unterrichtung des Präsidenten des Landtags

Drucksache 17/16452

Vorlage 17/6394

 

 

7. Schulbetrieb in Pandemiezeiten

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

In Verbindung mit

 

Konsequenzen aus der Umstellung der Tests an Grundschulen

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

8. Sachstand Externenprüfung web-individualschule

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6146

 

9. Personalmangel LVR Förderschule Wuppertal und Pauline-Schule Paderborn – wie will die Landesregierung für eine angemessene Beschulung der Schüler:innen sorgen?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6276

 

10. Sachstand Vergabekriterien für die Förderung von Endgeräten für Schulen in
Nordrhein-Westfalen im Rahmen des „REACT-EU“

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6311

 

11. Niederrhein-Kolleg Oberhausen / Schließung des Niederrhein-Kollegs Oberhausen durch die Landesregierung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6338

Vorlage 17/6339

 

12. Einschlägige Praktika für die Zuerkennung der Fachhochschulreife im

Schuljahr 2021/2022

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6271

 

13. Berufliche Orientierung digital

 

Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

14. Umstellung von G8 auf G9 an den Gymnasien – Problematik möglicher Sitzenbleiber:innen am Ende der Einführungsphase an den G8 Gymnasien

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

15. Regionale Bildungszentren der Berufskollegs (RBZB)

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6408

 

16. Weiterqualifizierung von KiTa-Helfer:innen

 

Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

17. Förderrichtlinie Bildungskommunen

 

Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

 

18. Rechtsextremismus-Verdachtsfälle im Geschäftsbereich des MSB

 

Mündlicher Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6340

Vorlage 17/2930

 

19. Verschiedenes

 

 

– Vorsitzende – gez. Hans-Willi Körfges