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Tagesordnung

1. Tätigkeitsbericht des Unterausschusses Bergbausicherheit in der 17. Wahlperiode

 

Bericht des Vorsitzenden des Unterausschusses Bergbausicherheit

 

 
2. Auswirkungen der notwendigen Sanktionen gegen Russland auf NRW

 

Vorlage 17/6599

 

 
3. Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW

 

Vorlage 17/6600

 

 
4. Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

Vorlage 17/6601

 

 
5. Zirkuläre Wirtschaft schafft Nachhaltigkeit, sichert Rohstoffsicherheit und fördert Gute Arbeit in Nordrhein-Westfalen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/15255

Ausschussprotokoll 17/1685

Stellungnahme 17/4657

Stellungnahme 17/4678

Stellungnahme 17/4692

Stellungnahme 17/4698

Stellungnahme 17/4704

Stellungnahme 17/4718

Stellungnahme 17/4720

Stellungnahme 17/4725

Stellungnahme 17/4824

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 
6. Zeit für Taten beim Klimaschutz: Landespolitische Hemmnisse für den Ausbau der Windenergie konsequent abbauen

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/15864

Ausschussprotokoll 17/1744

Stellungnahme 17/4868

Stellungnahme 17/4848

Stellungnahme 17/4847

Stellungnahme 17/4867

Stellungnahme 17/4866

Stellungnahme 17/4856

Stellungnahme 17/4852

Stellungnahme 17/4865

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 
7. Aufschwung durch Ausbildung: Fachkräfte jetzt für das Morgen gewinnen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/15879

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 
8. Zielabweichungsverfahren gemäß § 6 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 16 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) von Ziel 6.5-8 des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) auf Antrag der Stadt Witten für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 252 – Ann – Westfalenstraße, Annenstraße

 

Vorlage 17/6554

 

 

 

 

 

 

 
9. Entwurf einer sechsten Verordnung zur Änderung der Landesplanungsgesetz-DVO

 

Vorlage 17/6634

 

 
10. Verschiedenes

 

 

 
  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –