Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

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Tagesordnung

 

 

1. Mehr Biss für den zahnlosen Tiger: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2559

Sachverständige sind geladen.

Stellungnahme 17/812
Stellungnahme 17/814
Stellungnahme 17/817

 

 
2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 17/3300
Vorlage17/1085 (Erläuterungsband EpI 14)

 

 

 

 

 

 
3. Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen und Bewertung der durchgeführten Verfahren

 

–           Bericht des Mittelstandsbeirats

Vorlage 17/1089

 

 


4.
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 17/2058

            Ausschussprotokoll 17/313

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 
5. Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3030

 

 
6. Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Gewerberechtsverordnung

 

Vorlage 17/976

 

 
7. Schlag ins Wasser? – Trianel bricht den Bau eines Pumpspeicherkraftwerkes im Kreis Höxter ab

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 
8. Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?

 

Bericht der Landesregierung

 

 
9. Konzernverlagerung, Führungschaos und Unklarheit über die strategische Ausrichtung des nordrhein-westfälischen Traditionsunternehmens Thyssen-Krupp – Was unternimmt die Landesregierung?

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 
10. Folgen der Fusion von Karstadt und Kaufhof für Arbeitnehmer und Kommunen

Eine Vorlage wird erwartet.

 

11. Früchte herausragender Forschung ernten, Ansiedlung von Batterie- und Brennstoffzellenproduktion in Nordrhein-Westfalen vorantreiben

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

12. Bisherige Maßnahmen und Erfolge der Landesregierung und ihres Sonderbeauftragten zur Abfederung der Brexit-Folgen für Nordrhein-Westfalen

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 

13. Verschiedenes

 

 

  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –