Lade Veranstaltungen
Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.

Tagesordnung

 

1. Der Brexit und die Potentiale des Binnenmarktes für NRW

 

Vorlage 17/1877

 

2. Folgen des aktuellen Großangriffs auf persönliche Daten für die Wirtschaft in NRW

 

Vorlage 17/1736

Eine weitere Vorlage wird erwartet.

 

3. Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE BGRÜNEN

Drucksache 17/3797

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 


4.
Mehr adaptiven Bevölkerungsschutz statt Klimanationalismus – Landesregierung muss Rheinvertiefung auf den Weg bringen und Kohlenstoffsteuer verhindern

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4295

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5. Potenziale der Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen ausschöpfen – Energiewende stärken

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4632

Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5564

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6. Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4794

Stellungnahme 17/1322

Stellungnahme 17/1331

Stellungnahme 17/1336

Stellungnahme 17/1340

Stellungnahme 17/1344

Stellungnahme 17/1349

Stellungnahme 17/1350

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7. Glückspielstaatsvertrag – Aktueller Stand zur Umsetzung und zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Abstandsregeln

 

Bericht der Landesregierung

 

8. Folgen der Abschaltung von Steinkohlekraftwerken im Zuge der Umsetzung der Beschlüsse der WSB-Kommission

 

Vorlage 17/1786

Eine weitere Vorlage wird erwartet.

 

9. Kehrtwende in der Windenergiepolitik: Wie erreicht die Landesregierung die angekündigte Verdoppelung der Windenergie bis 2023

 

Bericht der Landesregierung

 

10.

Verschiedenes

 

 

  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –