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Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
3. Juli 2019, von 10:00 - 13:00
Tagesordnung
1. | Die neue Strategie für das Tourismusland Nordrhein-Westfalen
Vorlage 17/2215
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2. | Neues Industriepolitisches Leitbild der Landesregierung
Bericht der Landesregierung
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3. | Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen
Vorlage 17/1831 Vorlage 17/1832 Ausschussprotokoll 17/635 Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/6464
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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4. |
Mehr Geld in der Tasche von Beschäftigten, Familien, Rentnerinnen und Rentnern – Gerechte Sozialpolitik ist gute Wirtschaftspolitik
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/6590
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5. | Klimakrise: Die Landesregierung muss ihre Ziele nachschärfen, Maßnahmen ergreifen und Klimavorbehalt einführen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/6580
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6. | IT-Sicherheit in NRW stärken – Freiheit sichern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/5056 Ausschussprotokoll 17/641
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. | Neunte Verordnung zur Änderung der Gewerberechtsverordnung
Eine Vorlage wird erwartet.
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8. | Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |