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Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
8. November 2023, von 10:00 - 13:00
Tagesordnung
| 1. | Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5000 Vorlage 18/1410 (Erläuterungsband)
Berichte der Landesregierung zu Einzelplan 14 Vorlage 18/1729
Abschließende Beratung und Abstimmung
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| 2. | Vorstellung von DIGITAL.SICHER.NRW
Bericht von Sebastian Barchnicki
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| 3. | Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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| 4. | Sonnenenergie: Kommunale Bauvorschriften dürfen „Freiheitsenergien“ nicht ausbremsen
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4133
Ausschussprotokoll 18/347
Abschließende Beratung und Abstimmung
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| 5. | Gute Energiepreise – gute Industrie: Industriestrom muss bezahlbar werden
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/4572
Ausschussprotokoll 18/329
Abschließende Beratung und Abstimmung
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| 6. | Hochlauf von Speichertechnologien als Schlüssel für klimaneutrale Energiewirtschaft vorantreiben
Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/6367
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| 7. | Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache werden!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/6382
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| 8. | Aktueller Konjunkturbericht
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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| 9. | Verschiedenes
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| gez. Dr. Robin Korte – Vorsitzender – |
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