Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
20. November, von 10:00 - 13:00
| 1.
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Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW – LWPG)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10465
Ausschussprotokoll 18/713
Stellungnahme 18/1904 Stellungnahme 18/1914 Stellungnahme 18/1915 Stellungnahme 18/1930 Stellungnahme 18/1935 Stellungnahme 18/1945 Stellungnahme 18/1949 Stellungnahme 18/1962 Stellungnahme 18/1965 Stellungnahme 18/1967 Stellungnahme 18/1968 Stellungnahme 18/1988
Abschließende Beratung und Abstimmung
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| 2. | Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10300 Vorlage 18/2847 (Erläuterungsband)
Bericht der Landesregierung zu Einzelplan 14 Vorlage 18/2847 (Erläuterung) Vorlage 18/3088 (Einführung) Vorlage 18/3120 (Beantwortung der Fragen zum HH)
Abschließende Beratung und Abstimmung
in Verbindung mit
Rückfragen der FDP-Landtagsfraktion zum Haushaltsplan für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klima und Energie
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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| 3. | Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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| 4. | Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher, verwaltungsvollstreckungsrechtlicher und kostenrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10463
Abschließende Beratung und Abstimmung
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| 5.
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5-jähriges Jubiläum der illegalen Ladesäulen: Der staatlich geduldete Ladebetrug an öffentlichen Ladestationen muss endlich ein Ende haben. Für eine eichrechtskonforme Ladeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen!
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/8877
Ausschussprotokoll 18/665
Abschließende Beratung und Abstimmung
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| 6. | Akkus leer bei der Landesregierung: Vorzeigeprojekt zum Batterie-Recycling in Ibbenbüren vor dem Aus?
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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| 7. | Ministerin Neubaur gehört bald ein Atomkraftwerk – wie nimmt die Landesregierung ihre Verantwortung zum endgültigen Atomausstieg in Nordrhein-Westfalen wahr?
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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| 8. | Fortschritte bei bürokratiearmen Sonntagsöffnungen
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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| 9. | Stärkung der Freien Berufe
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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| 10. | Verschiedenes
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