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Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
28. Oktober 2021, von 16:30 - 18:00
Tagesordnung
| 1. | Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/14700
Erläuterungsband Einzelplan 14 Vorlage 17/5520
Einführungsbericht Vorlage 17/5767
Fragen zum Einzelplan 14 Vorlage wird erwartet
ausschließlich relevante Kapitel zu Digitalisierung und Innovation
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 2. | Respekt und Empowerment für Mädchen und junge Frauen im Netz stärken – Cyber-Sexismus ein Ende setzen!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/13068 Ausschussprotokoll 17/1549
Stellungnahme 17/4285 Stellungnahme 17/4294 Stellungnahme 17/4297
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)
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| 3. | Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den Betrieb von FINK (Föderiertes Identitätsmanagement Interoperabler Nutzerkonten)
Vorlage 17/5842 Drucksache 17/15432
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| 4. | Digitale Zivilgesellschaft in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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| 5. | Verschiedenes
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| gez. Thorsten Schick – Vorsitzender – |