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Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
15. März 2018, von 15:30 - 17:00
Tagesordnung
1. | Digitale Transformation und Nachhaltigkeit
Präsentation und Gespräch mit dem Vizepräsidenten des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie
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2. | Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1661
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3. | Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzstandards unterstützen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/803 Ausschussprotokoll 17/168
abschließende Beratung und Abstimmung
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4. | Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechtes an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – NRWDSAnpUG-EU)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/1981 Vorlage 17/573
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5. | Sachstand Umsetzung des Projektes Digitale Modellkommunen
Bericht der Landesregierung
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6. | Konsequenzen des Hackerangriffs auf die Bundesregierung für die Sicherheit der NRW-Landesregierung
Bericht der Landesregierung
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7. | Verschiedenes
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gez. Thorsten Schick – Vorsitzender – |