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Tagesordnung

 

 

1. Umweltverträgliche Zusammensetzung und Entsorgung von Reitböden in NRW sicherstellen!

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4793

 

Anhörung von Sachverständigen

 

2. Hitzebelastung senken sichert Lebensqualität in NRW

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3015

Ausschussprotokoll 17/589

 

3. Tierschutz beachten – besseren Brandschutz in Stallanlagen entwickeln und umsetzen!

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4108

Ausschussprotokoll 17/562

 

 

 

4. Gesetz zur Anpassung der Abgabefreiheit bei Einleitung von verschmutztem Niederschlagswasser

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/5345

Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP
Drucksache 17/6131

 

 

5. Subventionen gezuckerter Milchprodukte stoppen – Das Schulmilchprogramm muss neu konzipiert werden und die Gesundheit unserer Kinder in den Fokus rücken.

 

Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/5360

 

 

6. Nordrhein-Westfalen als Energie- und Industrieland Nummer 1 stärken, Endverbraucherpreise stabilisieren – Mit der Energieversorgungsstrategie für saubere, zuverlässige und be-zahlbare Energie sorgen

 

Antrag der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/5636

 

 

7. Verbraucherschutz für Geflüchtete stärken und weiter ausbauen

 

Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/5622

 

 

8. Landesregierung muss Windenergieausbau durch echte Akzeptanzoffensive ermöglichen

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/5616

 

 

9. Vielfalt der Nahmobilität in Nordrhein-Westfalen nutzen – Infrastruktur ausbauen, Rahmenbedingungen verbessern und die Intermodalität stärken

 

Antrag der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP
Drucksache 17/6246

 

10. Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 17/1831 und

Drucksache 17/5403

 

 

 

11. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über die Umsetzung des Naturschutzes in NRW?

 

Bericht der Landesregierung

 

 

12. Was unternimmt die Landesregierung, um die Bottroper Bevölkerung vor Gesundheitsschäden durch Benzo[a]Pyren zu schützen?

 

Bericht der Landesregierung

 

 

13. Wie schützt die Landesregierung die Kommunen vor der Insolvenz eines dualen Systems?

 

Bericht der Landesregierung

 

 

14. Wird die Landesregierung Tiertransporte in Drittstaaten verbieten?

 

Bericht der Landesregierung

 

 

  gez. Dr. Patricia Peill MdL
– Vorsitzende –