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Tagesordnung

 

 

1. Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in NRW!

 

–    Anhörung von Sachverständigen

 

2. Gewässerschutz voranbringen – Mikroplastik reduzieren!

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/2389

Ausschussprotokoll 17/354

 

3. Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine Nordrhein-Westfalen – Rückkehr zur deutschen Verwaltungsgerichtsbarkeit

 

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 17/2394

 

und

 

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine Nordrhein-Westfalen (TierschutzVMG NRW)

 

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4107 (2. Neudruck)

4. Vermüllung der öffentlichen Räume stoppen – Landesregierung muss Vermeidungskonzept entwickeln

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3014

 

5. Hitzebelastung senken sichert Lebensqualität in NRW

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3015

 

6. Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/3778 (Neudruck)

 

7. Mehr Biss für den zahnlosen Tiger: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/2559

Ausschussprotokoll 17/380

 

8. Wärmepotenziale nutzen – Einsatz der Geothermie erleichtern

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2562

 

9. Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Hegeplanverordnung

 

Vorlage 17/1293

 

 

10. Entgeltordnung 2019

 

Vorlage 17/1380

 

11. PCB in Futtermittel

 

–      Bericht der Landesregierung

 

 

   
  gez. Dr. Patricia Peill MdL
– Vorsitzende –