Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
9. Mai 2018, von 10:00 - 12:30
Tagesordnung
| Aktuelle Viertelstunde
Die Strategie „Konflikt statt Konsens“ beim Thema Ladenöffnung erleidet Schiffbruch vor Gericht – Folgen für Kommunen, Einzelhandel und Beschäftigte
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| 1. | Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/525 Ausschussprotokoll 17/159
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 2. | Europäische Verantwortung für Energieversorgungssicherheit annehmen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1987
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 3. | Die Kraft-Wärme-Kopplung braucht stabile, rechtssichere und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen – Umlagebefreiung für effiziente und umweltfreundliche Anlagen erhalten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1988
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| 4. | Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1282 Ausschussprotokoll 17/177
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 5. | Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1283 Ausschussprotokoll 17/209
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 6. | Willkommenskultur für gute Ideen – Initiative ergreifen für das Gründerland NRW
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/2153
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 7. | Positionierung des Rheinischen Reviers in der Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ auf Bundesebene durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 8. | Stand und Perspektiven der Innovationspartner NRW
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 9. | Zukunft der EU-Strukturförderung in Nordrhein-Westfalen nach 2020
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 10. | Fusion von ThyssenKrupp und Tata Steel
– Bericht der Landesregierung
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| 11. | Verschiedenes
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| gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |