Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

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Tagesordnung

 

  Aktuelle Viertelstunde

 

Die Strategie „Konflikt statt Konsens“ beim Thema Ladenöffnung erleidet Schiffbruch vor Gericht – Folgen für Kommunen, Einzelhandel und Beschäftigte

 

 
1. Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/525

Ausschussprotokoll 17/159

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 
2. Europäische Verantwortung für Energieversorgungssicherheit annehmen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1987

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 
 
3. Die Kraft-Wärme-Kopplung braucht stabile, rechtssichere und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen – Umlagebefreiung für effiziente und umweltfreundliche Anlagen erhalten

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1988

 

4. Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1282

Ausschussprotokoll 17/177

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5. Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1283

Ausschussprotokoll 17/209

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6. Willkommenskultur für gute Ideen – Initiative ergreifen für das Gründerland NRW

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2153

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

7. Positionierung des Rheinischen Reviers in der Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ auf Bundesebene durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

8. Stand und Perspektiven der Innovationspartner NRW

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

9. Zukunft der EU-Strukturförderung in Nordrhein-Westfalen nach 2020

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 


 

10. Fusion von ThyssenKrupp und Tata Steel

 

–           Bericht der Landesregierung

 

11. Verschiedenes

 

 

  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –