Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
21. November 2018, von 10:00 - 13:00
Tagesordnung
| 1. | Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/4100 (Ergänzung) Vorlage 17/1085 (Erläuterungsband EpI. 14), Vorlage 17/1272
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 2. | Mittelstand und Handwerk stärken – Arbeitsplätze sichern: Unternehmensnachfolge in NRW unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/2159 Ausschussprotokoll 17/328 Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 17/328
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 3. | Lebenswert, innovativ und klimafreundlich: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/4104
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| 4. | Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/4117
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| 5. | Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/4118
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6. |
Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?
Vorlage 17/1168 Eine Vorlage wird erwartet.
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7. |
Bisherige Maßnahmen und Erfolge der Landesregierung und ihres Sonderbeauftragten zur Abfederung der Brexit-Folgen für Nordrhein-Westfalen
Vorlage 17/1130
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| 8. | Netzentgeltbefreiung – wer wurde befreit, wer hat nachgezahlt?
Vorlage 17/1265
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| 9. | Folgen des vom Oberverwaltungsgericht Münster verkündeten Rodungsstopps im Hambacher Forst
Vorlage 17/1267 Eine Vorlage wird erwartet.
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| 10. | Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Vergabekammern Nordrhein-Westfalen
Vorlage 17/1355
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| 11. | Das entfesselte Ladenöffnungsgesetz sorgt für Unzufriedenheit und Unfrieden in den Kommunen
Bericht der Landesregierung
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| 12. | Verschiedenes
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| gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |