Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

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Tagesordnung

 

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 17/3300

Drucksache 17/4100 (Ergänzung)

Vorlage 17/1085 (Erläuterungsband EpI. 14),
Vorlage 17/1167

Vorlage 17/1272

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 
2. Mittelstand und Handwerk stärken – Arbeitsplätze sichern: Unternehmensnachfolge in NRW unterstützen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2159

Ausschussprotokoll 17/328

Stellungnahmen siehe Ausschussprotokoll 17/328

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 
3. Lebenswert, innovativ und klimafreundlich: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten!

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4104

 

 

 
4. Strukturwandel im Rheinischen Revier konkret machen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4117

 

 

 
5. Neue Flächen für Wohnraum-, Gewerbe- und Industrieentwicklung im Rheinischen Revier ausweisen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4118

 

 


6.
Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?

 

Vorlage 17/1168

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 

 

7.
Bisherige Maßnahmen und Erfolge der Landesregierung und ihres Sonderbeauftragten zur Abfederung der Brexit-Folgen für Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 17/1130

 

 

 
8. Netzentgeltbefreiung – wer wurde befreit, wer hat nachgezahlt?

 

Vorlage 17/1265

 

 
9. Folgen des vom Oberverwaltungsgericht Münster verkündeten Rodungsstopps im Hambacher Forst

 

Vorlage 17/1267

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 

 
10. Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Vergabekammern Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 17/1355

 

 

 

 

 

 

 
11. Das entfesselte Ladenöffnungsgesetz sorgt für Unzufriedenheit und Unfrieden in den Kommunen

 

Bericht der Landesregierung

 

 

12. Verschiedenes

 

 

 

  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –