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Tagesordnungspunkte
I. Öffentliche Sitzung
1. Mitteilungen
1.1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen des Krankentransport- und Rettungsdienstes sowie das Tätigwerden des Rettungsdienstes und der Leitstelle des Kreises Düren 4/20
1.2 Erstellung einer Sozialraumanalyse (Drs.Nr. 412/19) und (Drs.Nr. 443/19)
– Antrag der SPD-Fraktion –
26/20
1.3 Erstellung einer Sozialraumanalyse (Drs.Nr. 412/19) und (Drs.Nr. 443/19)
Antrag der SPD-Fraktion – Sachstand März 2020
115/20
1.4 Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2020 im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 46/20
1.5 Entwurf des Jahresabschlusses des Kreises Düren für das Haushaltsjahr 2019 136/20
1.6 Strukturkonzept 2025
hier: Sachstandsinformation
113/20
1.7 Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss
hier: Nachbesetzung
49/20
1.7.1 Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss
hier: Nachbesetzung
49/20 1. Ergänzung
1.8 Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss 146/20
1.8.1 Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss 146/20 1. Ergänzung
2. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen aus der Sitzung des Kreisausschusses am 26.03.2020
2.1 Mitgliedschaft des Kreises Düren im “Silent Rider e.V.” 457/19
2.2 Jahresbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Jahr 2019 8/20
2.3 Nachbesetzung von Organen in sonstigen Gremien und Institutionen 9/20
2.4 Nachbesetzung von stimmberechtigten Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss 50/20
2.5 Förderung psychologischer Beratung für Geflüchtete und Migrant*innen 20/20
2.6 Förderanträge für die Unterhaltung des Science College Haus Overbach 21/20
2.7 Durchführung des Projektes “Familienklassenzimmer – Familie in Schule (FiSch)” 51/20
2.8 Schulbaubeteiligungsverfahren und Machbarkeitsstudie für die Berufskollegs des Kreises Düren 100/20
2.9 Neubau Rurbrücke Schlagstein, RurUferRadweg
Sicherstellung der Finanzierung – Kostenbeteiligung des Kreises Düren am Eigenanteil der Gemeinde Kreuzau im Rahmen der Projektförderung durch die Bez.-Reg. Köln
30/20
2.10 Radvorrangroute Düren-Jülich 98/20
2.11 Wasserstoffmodellregion im Kreis Düren 103/20
2.12 Schnellbuskonzept Jülich – Aachen SB 20 108/20
2.13 Future Mobility Park GmbH;
hier: Einlage in die Kapitalrücklage
87/20
2.14 Änderung Landschaftsplan 5 “Aldenhoven/Linnich-West” 57/20
2.15 Erweiterung des Geltungsbereichs des Landschaftsplanes 2 “Rur- und Indeaue” um den Tagebau Inden 58/20
2.16 Landschaftsplan Rur- und Indeaue
– Vorstellung des Vorentwurfs
– Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
– Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
37/20
2.16.1 Landschaftsplan Rur- und Indeaue
– Strategische Umweltprüfung (SUP) zum Landschaftsplan 2 “Rur- und Indeaue”
37/20 1. Ergänzung
2.17 Überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen im Bereich des Jugendamtes
hier: Produkt 06.365.01 “Kindertagesbetreuung”
120/20
3. Beitragserhebung für den Monat April 2020 127/20
4. Beitragserhebung für den Monat Mai 141/20
5. Beitragserhebung für die Monate Juni und Juli 2020 172/20
6. “Satzung des Kreises Düren über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege im Zuständigkeits-
bereich des Kreisjugendamtes Düren”
201/20
7. Änderung der Richtlinien des Kreises Düren über die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege 175/20
8. Gesellschaft für Infrastrukturvermögen Kreis Düren mbH (GIS);
hier: Revision des Gesellschaftsvertrags
128/20
9. Zuschuss an den Sozialdienst katholischer Frauen zur Umsetzung des “Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus Kreis Düren” 133/20
10. Ausbau Bahnradweg Aachen – Jülich 137/20
11. Nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen des Sozialpädiatrischen Zentrums Düren (SPZ Düren) –
Weitere Finanzierung des Kreises Düren ab 01.01.2020
143/20
12. IRR-Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
159/20
12.1 IRR-Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
159/20 1. Ergänzung
13. Dürener Bauverein AG
Besetzung des Aufsichtsrats
198/20
14. Anstalt zur Bewirtschaftung des medizinischen Infrastrukturvermögens AöR (MedInfra AöR)
hier: Gründung
199/20
15. Umsetzungskonzept Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1, Kapitel 2, sowie das Finanzierungsprogramm “Gute Schule 2020” 160/20
16. Errichtung einer “Radstation” am Bahnhof Düren unter Einbindung arbeitsmarktpolitischer Instrumente 162/20
17. Öffentlich rechtliche Vereinbarung Christoph Europa 1 164/20
18. Erhöhung der monatlichen Abschlagszahlungen an die Rurtalbus GmbH (RTB) auf Grund der aktuellen Corona-Pandemie sowie weiteres Vorgehen iPUNKT Düren 166/20
19. Pandemiebedingter Einbau von Trennwänden in die gesamte Busflotte der Rurtalbus und Subunternehmen 206/20
20. Fahrtkosten in Form von ÖPNV Karten 6/20
20.1 Informationen der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Zukunft Kreis Düren
“Fahrtkosten in Form von ÖPNV Karten (Drs.Nr. 6/20)
106/20
21. Ehrenamtliches Engagement und Freiwilligenarbeit im Kreis Düren 156/20
22. Entlastung der kreisangehörigen Kommunen durch 1:1 Weiterleitung des um 25% erhöhten Anteils des Bundes an den Kosten der Unterkunft. 205/20
23. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung / Fleischhygiene sowie die zugrundeliegende Kalkulation. 192/20
24. Klimaschutz im Kreis Düren 194/20
25. Klimaschutzprogramm Kreis Düren und 10-Punkte-Sofortprogramm 195/20
26. Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung
27. Mitteilungen
28. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen aus der Sitzung des Kreisausschusses am 26.03.2020
28.1 Umsetzung des Projektes “studienintegrierende Ausbildung NRW” im Rahmen des Bundeswettbewerbs “InnoVET” 52/20
28.2 Krankenhaus Düren gem. GmbH;
hier: Bürgschaften
88/20
28.2.1 Krankenhaus Düren gem. GmbH;
hier: Bürgschaften und Ausreichung eines Liquiditätskredites
88/20 1. Ergänzung
28.3 regio iT Gesellschaft für Informationstechnologie mbH (regio iT)
hier: Kauf von Anteilen an der IVU.elect GmbH
107/20
28.4 Miete Geschäftsstelle Jülich 116/20
28.5 Flächenmanagement Konzern Kreis Düren 2020 ff. 122/20
29. regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
140/20
30. Projekt Süd
Kooperationsvereinbarung mit dem Land NRW sowie Anmietung eines temporären Übungsgeländes
196/20
31. Anfragen