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Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energei und Landesplanung
13. Dezember 2017, von 10:00 - 17:00
Tagesordnung
| 1. | Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/800 Vorlage 17/237 (Erläuterungsband EpI 14) Vorlage 17/314 (Einführungsbericht) Eine weitere Vorlage wird erwartet.
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 2. | Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient – Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1115 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/1210 Neudruck
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 3. | Sachstandsbericht Umsetzung der Abstandsregelungen gem. Glücksspielstaatsvertrag in NRW – Einfluss auf Beschäftigte und Klagerisiko
– Bericht der Landesregierung
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| 4. | Perspektiven der KlimaExpo.NRW
– Bericht der Landesregierung
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| 5. | Peruanischer Kleinbauer gegen RWE – Die unabsehbaren Rechtsfolgen der Klimahysterie
– Bericht der Landesregierung
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| 6. | Verschiedenes |