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Tagesordnung

1. Die Lehren aus den Ursachen der Coronavirus-Pandemie ziehen – Zoonosen erforschen, monitoren und vermeiden

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13085

Ausschussprotokoll 17/1511

 

2. Landwirtschaft schützen, Bodenpreise dämpfen, Bodenspekulation beenden – NRW braucht ein wirksames Agrarstrukturgesetz!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/14937

 

 

3. Digitalen Verbraucherschutz konsequent ausbauen – Unternehmen müssen ihre Kunden über Cyberangriffe und Datenlecks informieren!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/13398

Ausschussprotokoll 17/1565

 

 

4. Gesundheitsschutz statt Fake-Klimaschutz – Die Gefahr schwingt in der Luft – Sofortiges Moratorium für Windindustrieanlagen

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/13762

Ausschussprotokoll 17/1521

 

 

5. Risikopotentiale für Extremwetterereignisse identifizieren – Vorbeugende Maßnahmen für zukünftige Flutkatastrophen zügig umsetzen

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/14950

Stellungnahmen 17/4497, 17/4501, 17/4509, 17/4438, 17/4514, 17/4517,        17/4523, 17/4464

 

 

6. Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/14962

Stellungnahmen 17/4408, 17/4533

 

 

7. Verabschiedung des dritten Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms gemäß der Wasserrahmenrichtlinie

 

Vorlage 17/6027

 

 

8. Ministerin Heinen-Esser als SDW-Verbandspräsidentin – Welche Folgen hat der Lobbyismus für das Land?

 

Bericht der Landesregierung

 

 

9. Fahrplan Deichsanierung: Wie steht es um den Hochwasserschutz in NRW?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6056

 

 

10. Stand der Umstellung auf direkte Förderung in der NRW-Waldbewirtschaftung

 

Bericht der Landesregierung

 

 

11. Gefahr bei Starkregen für Tagebaue: Wann und wie stellt die Landesregierung die Untersuchung des individuellen Risikopotenzials fertig?

 

Bericht der Landesregierung

 

12. Neufassung TA Luft und Genehmigung Muster-Schweinestall

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 17/6057

 

 

  gez. Dr. Patricia Peill

– Vorsitzende –