Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
24. Februar 2021, von 9:30 - 13:00
Tagesordnung
1. | Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Bericht der Landesregierung Bericht der IG Metall, der NGG und Ver.di
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2. | Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Eine Vorlage wird erwartet.
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3. | Entwurf einer neuen Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“
Vorlage 17/3990 Ausschussprotokoll 17/1257
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4. | Konsequenzen der geplanten Mindestabstände von Windenergieanlagen auf die Flächenverfügbarkeit
Vorlage 17/4548
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5. | Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/11679 Stellungnahme 17/3429 Stellungnahme 17/3454 Stellungnahme 17/3473 Stellungnahme 17/3474 Stellungnahme 17/3484 Stellungnahme 17/3493
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. | Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/9942 Ausschussprotokoll 17/1189
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. | Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet – Interdisziplinäres Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/11654 Stellungnahme 17/3472 Stellungnahme 17/3486 Stellungnahme 17/3494 Stellungnahme 17/3495 Stellungnahme 17/3496 Stellungnahme 17/3497 Stellungnahme 17/3498 Stellungnahme 17/3499 Stellungnahme 17/3611
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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8. | Galeria Karstadt Kaufhof: Insolvenz und Arbeitsplatzabbau – Welche Perspektiven gibt es für den Warenhauskonzern und die betroffenen Innenstädte?
Vorlage 17/4664
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9. | Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |