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Tagesordnung

 1. Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Bericht der IG Metall, der NGG und Ver.di

 

 
 2. Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 
 3. Entwurf einer neuen Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“

 

Vorlage 17/3990

            Ausschussprotokoll 17/1257

 

 
 4. Konsequenzen der geplanten Mindestabstände von Windenergieanlagen auf die Flächenverfügbarkeit

 

Vorlage 17/4548

 

 

 

 5. Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/11679

Stellungnahme 17/3429

Stellungnahme 17/3454

Stellungnahme 17/3473

Stellungnahme 17/3474

Stellungnahme 17/3484

Stellungnahme 17/3493

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 6. Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/9942

Ausschussprotokoll 17/1189

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 7. Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet – Interdisziplinäres Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11654

Stellungnahme 17/3472

Stellungnahme 17/3486

Stellungnahme 17/3494

Stellungnahme 17/3495

Stellungnahme 17/3496

Stellungnahme 17/3497

Stellungnahme 17/3498

Stellungnahme 17/3499

Stellungnahme 17/3611

 

Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 8. Galeria Karstadt Kaufhof: Insolvenz und Arbeitsplatzabbau – Welche Perspektiven gibt es für den Warenhauskonzern und die betroffenen Innenstädte?

 

Vorlage 17/4664

 

 

 9. Verschiedenes

 

  gez. Georg Fortmeier
– Vorsitzender –