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Tagesordnung

1. Biologische Stationen in NRW

 

Gast: Die Vorsitzende des Dachverbandes, Frau Birgit Beckers

 

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/14700

Vorlage 17/5659

 

Einzelplan 10 – Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

Einführung durch die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

 

 

3. Tierschutz ernstnehmen – CO2-Betäubung bei Schlachtschweinen endlich beenden

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/11615

Ausschussprotokoll 17/1428

 

4. Wo Naturschutz draufsteht, muss Naturschutz drin sein – keine Pestizide in Naturschutzgebieten!

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/12048

Ausschussprotokoll 17/1461

 

und

 

  Landschaft gestalten – mehr Artenvielfalt durch einen Verbund von Hecken und Feldgehölzen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/12055

Ausschussprotokoll 17/1461

 

5. Sinnlose Zettelwirtschaft – Kassenbonpflicht für Umwelt und Wirtschaft abschaffen!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/14060

 

6. Wie stark sind in NRW Kleingewässer mit Pestiziden belastet?

 

Vorlage 17/5512  und

Bericht der Landesregierung

 

 

7. FFH-Klage der EU-Kommission: Welche Konsequenzen ergeben sich für NRW?

 

Bericht der Landesregierung

 

8. Überwachung der Rahmenbetriebspläne für übertägige Abbaustätten

von Lockergestein in NRW

 

Bericht der Landesregierung

 

9. Wie plant die Landesregierung die Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) zu fördern?

 

Bericht der Landesregierung

 

10. Fragen zur Explosionsursache im Chempark weiterhin offen

 

Bericht der Landesregierung

 

 

11. Boden- und Gewässerproben nach dem Hochwasser

 

Bericht der Landesregierung

 

12. Preiskrise am Schweinemarkt

 

Bericht der Landesregierung

 

  gez. Dr. Patricia Peill

– Vorsitzende –

Wilhelm

Ausschussassistent