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Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
31. Oktober 2018, von 10:00 - 13:00
Tagesordnung
| 1. | Wärmepotenziale nutzen – Einsatz der Geothermie erleichtern
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/2562 Sachverständige sind geladen. Stellungnahme 17/891 Stellungnahme 17/892
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| 2. | Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet.
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| 3. | Das Rheinische Revier muss Sonderfördergebiet werden, um den Braunkohlen-Strukturwandel erfolgreich gestalten zu können
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/3811
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Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/3797
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| 5. | Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?
Vorlage 17/1168
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| 6. | Früchte herausragender Forschung ernten, Ansiedlung von Batterie- und Brennstoffzellenproduktion in Nordrhein-Westfalen vorantreiben
Vorlage 17/1102
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| 7. | Bisherige Maßnahmen und Erfolge der Landesregierung und ihres Sonderbeauftragten zur Abfederung der Brexit-Folgen für Nordrhein-Westfalen
Vorlage 17/1130
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| 8. | Tihange: Welche Erkenntnisse zieht die Landesregierung aus der letzten Stellungnahme der Reaktorsicherheitskommission
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 9. | Netzentgeltbefreiung – wer wurde befreit, wer hat nachgezahlt?
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 10. | Praxis der Bedarfsberechnung und Ausweisung von Wohngebieten und Gewerbe- und Industriebereichen in ausgewählten Kreisen in NRW
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 11. | Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und die Angelegenheiten der Berufsbildung im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie die Zuständigkeiten nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG)
Vorlage 17/1195
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| 12. | Folgen des vom Oberverwaltungsgericht Münster verkündeten Rodungsstopps im Hambacher Forst
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 13. | Verschiedenes | |