Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

/Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Lade Veranstaltungen
Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.

Tagesordnung

 

1. Wärmepotenziale nutzen – Einsatz der Geothermie erleichtern

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2562

Sachverständige sind geladen.

Stellungnahme 17/891

Stellungnahme 17/892

 

 
2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 17/3300
Vorlage 17/1085 (Erläuterungsband EpI. 14),
Vorlage 17/1167

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 

 
3. Das Rheinische Revier muss Sonderfördergebiet werden, um den Braunkohlen-Strukturwandel erfolgreich gestalten zu können

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3811

 

 

4.
Bürokratieabbau bei Mieterstromprojekten vorantreiben

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3797

 

 

 
5. Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung – Welche Ziele und welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Absicherung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?

 

Vorlage 17/1168

 

 

 
6. Früchte herausragender Forschung ernten, Ansiedlung von Batterie- und Brennstoffzellenproduktion in Nordrhein-Westfalen vorantreiben

 

Vorlage 17/1102

 

 

 
7. Bisherige Maßnahmen und Erfolge der Landesregierung und ihres Sonderbeauftragten zur Abfederung der Brexit-Folgen für Nordrhein-Westfalen

 

Vorlage 17/1130

 

 

 
8. Tihange: Welche Erkenntnisse zieht die Landesregierung aus der letzten Stellungnahme der Reaktorsicherheitskommission

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 

 
9. Netzentgeltbefreiung – wer wurde befreit, wer hat nachgezahlt?

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 

 
10. Praxis der Bedarfsberechnung und Ausweisung von Wohngebieten und Gewerbe- und Industriebereichen in ausgewählten Kreisen in NRW

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

 

 
11. Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) und die Angelegenheiten der Berufsbildung im Rahmen der Handwerksordnung (HwO) sowie die Zuständigkeiten nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (BQFG)

 

Vorlage 17/1195

 

 

 
12. Folgen des vom Oberverwaltungsgericht Münster verkündeten Rodungsstopps im Hambacher Forst

 

Eine Vorlage wird erwartet.

 

13. Verschiedenes