Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation

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Tagesordnung

 

 

1. Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen – Förderung und Beratung weiterentwickeln

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/3584

Ausschussprotokoll 17/460

 

– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

2. IT-Sicherheit in NRW stärken – Freiheit sichern

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5056

 


 

3. Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3596

            Ausschussprotokoll 17/515

 

– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

4. Lebenswert, innovativ und klimafreundlich: Zukunftsfähige Entwicklung des Rheinischen Reviers strategisch gestalten!

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4104

Ausschussprotokoll 17/539

 

– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

5. Nordrhein-Westfalen zum Games-Standort Nummer 1 machen

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/3578

Ausschussprotokoll 17/530

 

– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen –

 

6. Digitalstrategie für die Schulen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

7. Aktueller Stand der Beratungen des Medienstaatsvertrags

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 


8.

Verschiedenes

 

   

 

  gez. Thorsten Schick
– Vorsitzender –